Beschlussfassungen der Gemeindevertretungen/des Amtsausschusses
Beschluss 59/23
Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) „Hotel Kahla an der B169 / Hauptstraße“ der Gemeinde Plessa, OT Kahla
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt:
- Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VEP) „Hotel Kahla an der B169 / Hauptstraße“, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen, der Begründung und dem Umweltbericht, wird in der vorliegenden Fassung August 2023, gebilligt.
- Dieser Entwurf ist nach § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die durch die Planung berührten Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind von der öffentlichen Auslegung zu informieren und gemäß §§ 2, 4 Abs. 2 BauGB zur Abgabe einer Stellungnahme zu den Entwurfsunterlagen aufzufordern.
13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 61/23
Anpassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Friedhofssatzung der Gemeinde Plessa.
(Abstimmungsergebnis:
13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 62/23
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Plessa.
(Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Beschluss 66/23
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe Haushaltsstelle 57.3.01.05/5808.785100 - Hochbaumaßnahme Kulturhaus Plessa
Die Gemeindevertretung bestätigt den Beschuss einer überplanmäßigen Ausgabe i. H. v. 20.500,00 €.
(Abstimmungsergebnis:
13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 68/23
Bestätigung des Überlassungsvertrages für den Friedhof Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt den vorliegenden Überlassungsvertrag für den Friedhof Plessa.
Ein Abgeordneter nimmt an der Abstimmung wegen Befangenheit nicht teil.
(Abstimmungsergebnis:
12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
In der Sitzung des Amtsausschusses Amt Plessa am 20.11.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 39/23
Berufung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters
Der Amtsausschuss beruft für das Wahlgebiet des Amtes Plessa Frau Anja Heller als Wahlleiterin sowie Frau Julia Steglich als stellvertretende Wahlleiterin.
(Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 40/23
Sitzungstermine 2024 für den Amtsausschuss Amt Plessa
Die Sitzungen werden zu den vorgeschlagenen Terminen durchgeführt.
(Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 42/23
Auftragsvergabe Los 8 Dachdeckerarbeiten Erweiterungsbau Grundschule Hohenleipisch-Plessa, Standort Hohenleipisch
Der Amtsausschuss stimmt der Auftragsvergabe für das Los 8 Dachdeckerarbeiten an Bieter 3 zu.
(Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 43/23
Auftragsvergabe Los 11 Fenster und Außentüren Erweiterungsbau Grundschule Hohenleipisch-Plessa, Standort Hohenleipisch
Der Amtsausschuss stimmt der Auftragsvergabe für das Los 11 Fenster und Außentüren an Bieter 6 zu.
(Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 44/23
Auftragsvergabe Los 20 Heizungs-/Sanitärarbeiten Erweiterungsbau Grundschule Hohenleipisch-Plessa, Standort Hohenleipisch
Der Amtsausschuss stimmt der Auftragsvergabe für das Los 20 Heizungs-/Sanitärarbeiten an Bieter 1 zu.
(Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 45/23
Vorhaltebeschluss Auftragsvergabe Los 21 Elektroarbeiten Erweiterungsbau Grundschule Hohenleipisch-Plessa, Standort Hohenleipisch
Der Amtsausschuss ermächtigt den Amtsdirektor und den Vorsitzenden des Amtsausschusses auf Grundlage des Ergebnisses der noch abzuschließenden Ausschreibung zum Bauvorhaben „Erweiterungsbau Grundschule Hohenleipisch-Plessa Standort Hohenleipisch - Los 21 Elektroarbeiten“ im Rahmen eines Eilbeschlusses, die entsprechende Vergabe vorzunehmen und den Zuschlag zu erteilen.
Der Eilbeschluss ist dem Amtsausschuss in seiner nächstfolgenden Sitzung zur Bestätigung vorzulegen.
(Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschuss 46/23
Vorhaltebeschluss Auftragsvergabe Los 23 Photovoltaikanlage Erweiterungsbau Grundschule Hohenleipisch-Plessa, Standort Hohenleipisch
Der Amtsausschuss ermächtigt den Amtsdirektor und den Vorsitzenden des Amtsausschusses auf Grundlage des Ergebnisses der noch abzuschließenden Ausschreibung zum Bauvorhaben „Erweiterungsbau Grundschule Hohenleipisch-Plessa Standort Hohenleipisch - Los 23 Photovoltaikanlage“ im Rahmen eines Eilbeschlusses, die entsprechende Vergabe vorzunehmen und den Zuschlag zu erteilen.
Der Eilbeschluss ist dem Amtsausschuss in seiner nächstfolgenden Sitzung zur Bestätigung vorzulegen.
(Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Auftragsvergabe Los 25 Lüftung/Kälte Erweiterungsbau Grundschule Hohenleipisch-Plessa, Standort Hohenleipisch
Der Amtsausschuss stimmt der Auftragsvergabe für das Los 25 Lüftung/Kälte an Bieter 1 zu.
(Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 48/23
Änderung der Hauptsatzung des Amtes Plessa - hier: Bekanntmachungsform
Der Amtsausschuss beschließt die vorliegende Hauptsatzung des Amtsausschusses mit der Änderung im § 10 Absatz 2.
(Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 49/23
Bestätigung außerplanmäßige Ausgaben -
Ansatzverschiebung Umbau Garage zu Sanitär- und Umkleideräumen in der FFw Schraden
Der Amtsausschuss beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 15.000,00 € in die HHst. 12.6.02/1807.785100
(Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 50/23
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 für das Amt Plessa (Amtshaushalt)
| Die beigefügte Haushaltssatzung des Amtes Plessa für das Haushaltsjahr 2024 durch welche: | ||
| - | im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf 4.444.000 EUR und der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf 4.812.200 EUR sowie der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge und außerordentlichen Aufwendungen auf jeweils 0 EUR festgesetzt werden, | |
| - | im Finanzhaushalt der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 4.930.000 EUR und der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 6.304.400 EUR festgesetzt werden, | |
| - | die Kreditfinanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sowie Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR festgesetzt werden, | |
| - | der Hebesatz für die allgemeine Amtsumlage auf 37,594 v. H. der für das Haushaltsjahr 2024 geltenden Umlagegrundlagen und | |
| - | die Wertgrenzen: | |
| • | ab der außerordentliche Erträge und Aufwendungen von wesentlicher Bedeutung angesehen werden, |
| • | ab der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen einzeln darzustellen sind, |
| • | für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen (ÜPA/APA), |
| • | für den Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung geregelt werden, |
| wird hinsichtlich des Ergebnishaushaltes und der mittelfristigen Ergebnisplanung sowie des Finanzhaushaltes und der mittelfristigen Finanzplanung sowie des Stellenplanes beschlossen. | |
Die Festsetzung der Ermächtigung zur Aufnahme von Kassenkrediten ist mittels eines gesonderten, haushaltsjahrübergreifenden Beschlusses (Beschluss-Nr. 04/16) erfolgt.
(Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 51/23
Benennung Allgemeiner Stellvertreterin des Amtsdirektors
Der Amtsausschuss benennt Frau Janin Petschke zur Allgemeinen Stellvertreterin des Amtsdirektors des Amtes Plessa ab dem 01. Januar 2024.
(Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)