Beschlüsse
In der Sitzung des Amtsausschusses Plessa am 23.01.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst
Bestätigung überplanmäßigen Ausgaben - 21.1.02.524100 - Goethe-Grundschule Hohenleipisch - Plessa. Bewirtschaftung Grundstücke und bauliche Anlagen für das Jahr 2022
Der Amtsausschuss beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 38.312,00 € für die Mehrkosten zur Bewirtschaftung.
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 02/23
Änderung der Geschäftsordnung des Amtsausschusses
Der Amtsausschuss beschließt die Änderung in der Geschäftsordnung des Amtsausschusses mit Wirkung ab dem 01.01.2023.
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 03/23
Reinigungsleistungen Amt Plessa
Der Amtsausschuss beschließt die Auftragsvergabe der Reinigungsleistungen der Gebäude im Amt Plessa an Bieter 2 in Höhe von 92.566,93 €.
(Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Plessa am 06.02.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 01/23
Besetzung Dorfentwicklungsausschuss Plessa - UWG und Einzelbewerber Fraktion
Die Gemeindevertretung beschließt den Sitz der UWG Einzelbewerber-Fraktion im DEA durch Herrn René Rozek und dessen Stellvertreter Herrn Bernd Binder. Herr Maximilian Schulze ist nicht mehr Mitglied im DEA Plessa.
(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 02/23
Bestätigung Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf - überplanmäßige Ausgabe 54.1.01.01/5415.785200 - Herstellung Nebenanlagen Paulstraße
Die Gemeindevertretung bestätigt den Eilbeschluss vom 19.12.2022.
(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 03/23
Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Errichtung einer PVFFA, Gemarkung Döllingen, Flur 3, Flurstücke 115, 116, 117, 132, 131,130, 129, 128, 127, 126, 136
| Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt: | |
| 1. | Für das Gebiet der Gemarkung Döllingen, Flur 3, Flurstücke 115,116,117,132,131,130,129,128,127,126,136 mit einer Größe von ca. 14,5 ha wird ein vorhabenbezogener Bebauungsplan „PV-Freiflächenanlage“ aufgestellt (s.Übersichtsplan). |
| 2. | Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. |
| (Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) | |
Beschluss 04/23
Auftragsvergabe Reinigungsleistungen in der Gemeinde Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt die Auftragsvergabe der Reinigungsleistungen Gebäude der Gemeinde Plessa an Bieter 5 in Höhe von 55.124,19 €
(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 05/23
Ausbaubeschluss zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung inkl. Kabel und Lampen, Feldstraße in Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Zusammenarbeit mit der Mitnetz an der Feldstraße in Plessa.
(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 06/23
Ausbaubeschluss zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung inkl. Kabel und Lampen, Döllinger
Straße in Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Zusammenarbeit mit der Mitnetz an der Döllinger Straße in Plessa.
(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 07/23
Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Plessa
Die Gemeindevertretung beschließt die Änderung in der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung Plessa.
(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 08/23
Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
| Die Gemeindevertretung der Gemeinde Plessa beschließt: | |
| 1. | Die Aufstellung der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa. Mit der Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans wird für die im Übersichtsplan umrandete Fläche folgende Änderung vorgenommen: Grünfläche in Sonderbaufläche für Reitanlage |
| 2. | Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. |
| (Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) | |
Beschluss 09/23
Änderung der Hauptsatzung
Die Gemeindevertretung beschließt die Änderung im § 10 der Hauptsatzung der Gemeinde Plessa.
(Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Schraden am 08.02.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 01/23
Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung Schraden
Die Gemeindevertretung beschließt die Änderung in der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung Schraden.
(Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 02/23
Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
| Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schraden beschließt: | |
| 1. | Die Aufstellung der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa. Mit der Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans wird für die im Übersichtsplan umrandete Fläche folgende Änderung vorgenommen: Grünfläche in Sonderbaufläche für Reitanlage |
| 2. | Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. |
| (Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) | |
In der Sitzung der Gemeindevertretung Gorden-Staupitz am 13.02.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 01/23
Bestätigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf - außerplanmäßige Ausgabe 54.1.01.02/5455.785300 - Herstellung Nebenanlagen L 62/63
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz bestätigt die Eilentscheidung vom 22.12.2022 für die Übertragung der Mittel in Höhe von 34.400,00 EUR auf die Haushaltsstelle 54.1.01.02/5455.785300.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 02/23
Aufhebung Beschluss Nr.: 41/22 (Zustimmung für die Beantragung von Fördermitteln für die Errichtung eines Mehrgenerationenspielplatzes in Gorden-Staupitz OT Gorden)
Die Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt die Aufhebung vom Beschluss Nr.: 41/22 „Zustimmung für die Beantragung von Fördermitteln für die Errichtung eines Mehrgenerationenspielplatzes in Gorden-Staupitz OT Gorden“.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 03/23
Antrag auf Gewährung einer Landeszuweisung für die Maßnahme „Errichtung eines neuen sozialen Begegnungsraum für Jung und Alt am Sportplatz in der Gemeinde Gorden“
Die Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt, dass die Amtsverwaltung beim Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung einen Antrag auf Gewährung einer Landeszuweisung für die Maßnahme „Errichtung eines neuen sozialen Begegnungsraum für Jung und Alt am Sportplatz in der Gemeinde Gorden“ stellt.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 04/23
Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz
Die Gemeindevertretung beschließt die Änderung in der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 06/23
Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
| Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gorden-Staupitz beschließt: | |
| 1. | Die Aufstellung der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa. Mit der Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans wird für die im Übersichtsplan umrandete Fläche folgende Änderung vorgenommen: Grünfläche in Sonderbaufläche für Reitanlage |
| 2. | Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. |
| (Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) | |
Beschluss 07/23
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 der Gemeinde Gorden-Staupitz
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Gorden-Staupitz für das Haushaltsjahr 2023 wird hinsichtlich des Ergebnishaushaltes und der mittelfristigen Ergebnisplanung sowie des Finanzhaushaltes und der mittelfristigen Finanzplanung sowie des Stellenplanes beschlossen.
Weiterhin ermächtigt die Gemeindevertretung die Verwaltung über die Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen selbständig zu entscheiden.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 08/23
Wahl eines Vertreters zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lausitz
Die Gemeindevertretung Gorden-Staupitz wählt Andreas Schober als Vertreter für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lausitz.
(Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
In der Sitzung der Gemeindevertretung Hohenleipisch am 14.02.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst
Beschluss 01/23
Auftragsvergabe Reinigungsleistungen Gemeinde Hohenleipisch
Der Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt die Auftragsvergabe für die Reinigungsleistungen in der Gemeinde Hohenleipisch in Höhe von 42.108,42 € an Bieter 4.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 02/23
Grundsatzbeschluss Errichtung Kunstrasenplatz auf dem Sportplatz Hohenleipisch
Der Gemeindevertretung Hohenleipisch ist mit der dargestellten Verfahrensweise einverstanden und stimmt dieser zu.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 03/23
Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Hohenleipisch
Die Gemeindevertretung beschließt die Änderung in der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung Hohenleipisch.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 04/23
Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa
| Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenleipisch beschließt: | |
| 1. | Die Aufstellung der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der amtsangehörigen Gemeinden Gorden-Staupitz, Hohenleipisch, Plessa, Schraden, in der Gemeinde Plessa. Mit der Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans wird für die im Übersichtsplan umrandete Fläche folgende Änderung vorgenommen: Grünfläche in Sonderbaufläche für Reitanlage |
| 2. | Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. |
| (Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) | |
Beschluss zum vereinfachten Jahresabschluss 2018 - 2019
Die Gemeindevertretung Hohenleipisch beschließt entsprechend dem Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse (Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz - JABG), die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 nach § 1 JABG in verkürzter Form aufzustellen.
Die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 werden zeitgleich gemeinsam mit dem Jahresabschluss für das Jahr 2020 aufgestellt und zur Prüfung vorgelegt.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)
Beschluss 06/23
Bestätigung einer außerplanmäßigen Ausgabe/(Teil)-Rücknahme eines rechtswidrigen Bescheides des Ministeriums der Finanzen und für Europa zum anteiligen Ausgleich kommunaler Steuermindereinnahmen im Jahr 2021 unter gleichzeitiger Neufestsetzung/Rückzahlung der Ausgleichsleistung 2021
Die Gemeindevertretung beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.722 € für die Rückzahlung des überzahlten Betrages an das Ministerium der Finanzen und für Europa (MdFE).
Die Haushaltsmittel werden gemäß Finanzierungsvorschlag dem Konto 61.1.01.545100 (Erstattung an das Land) zur Verfügung gestellt.
(Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)