Amtliche Bekanntmachungen

Beschlüsse und Informationen

In der öffentlichen Gemeinderatssitzungen der Gemeinde Elstertrebnitz am 01.10.2025 sowie am 30.10.2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 48/08/25 Annahme von Spenden

Der Gemeinderat beschloss die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 23.05.2025 bis 31.08.2025.

Beschluss-Nr.: 49/08/25 Stellungnahme der Gemeinde im Rahmen des Planergänzungsverfahrens zur „Mineralstoffdeponie Profen Nord“

Der Gemeinderat beschloss zum derzeitigen Planungsstand keine Stellungnahme abzugeben. Sollten zu einem späteren Zeitpunkt eine Planung oder öffentliche Bekanntmachung zur verkehrsrechtlichen Erschließung der Deponie erfolgen, behält sich die Gemeinde eine Stellungnahme vor.

Beschluss-Nr.: 50/08/25 Verlängerung Landpachtvertrag mit der Agrar Auligk GmbH

Der Gemeinderat beschließt die Verlängerung des Landpachtvertrages auf den 31.12.2042. Weiterhin wird der Pachtzins festgelegt und eine Vertragsanpassung beschlossen.

Beschluss-Nr.: 51/08/25 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2026

Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern ab dem 01.01.2025

Beschluss-Nr.: 52/08/25 Aufstellungsbeschluss für die Ergänzungssatzung Elstertrebnitz Ost gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB

Der Gemeinderat beschließt für den Planbereich Elstertrebnitz Ost eine Ergänzungssatzung aufzustellen.

Beschluss-Nr.: 53/08/25 Vergabe Prüfauftrag der Jahresabschlüsse 2014 bis 2017

Der Gemeinderat beschließt, gemäß § 28 Abs. 2 Nr. 13 SächsGemO die örtlichen Prüfungen der Jahresabschlüsse 2014 bis 2017 an die Revicon zu vergeben.

Beschluss-Nr.: 54/08/25 Personal- und Aufgabensituation im Bauhof der Gemeinde Elstertrebnitz

Der Gemeinderat beschließt, 1. Die Prüfung durch die Verwaltung, ob eine weitere Stelle im Bauhof erforderlich und finanziell tragbar ist. Sowie 2., ob eine Vergabe von einzelnen Pflegearbeiten an Fachfirmen oder Übertragung von Aufgaben auf die Bürgerschaft eine Alternative bietet.

Beschluss-Nr.: 55/09/25 Nachnutzung der Räumlichkeiten im Multifunktionshaus im Erdgeschoss

Der Gemeinderat beschließt, nach Auswertung der Bewertungsmatrix, die Räumlichkeiten an die Physiotherapie Meuschke zu vergeben.

Beschluss-Nr.: 56/09/25 Finanzierung der Anpassungsmaßnahmen zur Umnutzung der Räumlichkeiten im Erdgeschoss des Multifunktionshauses

Der Gemeinderat beschließt, die bauliche Anpassung aufgrund der Umnutzung im EG vom Dorfkonsum zur Nutzung als Praxisräume für eine Physiotherapie.

Beschluss-Nr.: 57/09/25 Beschaffung von Einsatztechnik und Einsatzbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr Elstertrebnitz – Teilbeschaffung ohne Fördermittel

Der Gemeinderat beschließt, die Beschaffung dringend benötigter Einsatzkleidung sowie Helme.

Beschluss-Nr.: 58/09/25 Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Gemeinde Elstertrebnitz

Der Gemeinderat beschließt, die Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr vom 01.01.2013 bis 31.12.2013 sowie die Bestätigung des Prüfberichts der Firma Revicon über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2013.