Beschlüsse und Informationen

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Elstertrebnitz am 05.06.2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 36/06/25 Verlängerung Erbbaupachtvertrag Lernförderschule

Der Gemeinderat bevollmächtigt den Bürgermeister, die Verlängerung des Erbbaupachtvertrages sowie der Anpassung des Erbpachtzinses zu unterschreiben.

Beschluss-Nr.: 37/06/25 Beauftragung Fa. Top Car

Der Gemeinderat bevollmächtigt den Bürgermeister, den Vertrag mit der Firma TopCar abzuschließen.

Beschluss-Nr.: 38/06/25 Annahme von Spenden

Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Spenden. Stichtag 30.11.2024 bis 31.12.2024

Beschluss-Nr.: 39/06/25 Annahme von Spenden

Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Spenden. Stichtag 01.01.2025 bis 22.05.2025

Beschluss-Nr.: 40/06/25 Ablehnung Vergleichsvorschlag des VG Leipzig vom 07.05.2025

Der Gemeinderat bevollmächtigt den Bürgermeister, den Vergleichsvorschlag des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 07.05.2025 in dem Gerichtsverfahren 6 K 123/23 abzulehnen.

Beschluss-Nr.: 41/06/25 Benennung Gleichstellungsbeauftragte

Der Gemeinderat bestellt Frau Theres Kabisch als Beauftragte für die Gleichstellung von Frau und Mann.

Information: Entwurf Regionalplan

Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte zu dem aktuellen Entwurf des Regionalplanes.