Information zur Stellungnahme der Gemeinde Elstertrebnitz zum Entwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
am 11.07.2025 endete die Auslegungsfrist für den Entwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen. Seit Anfang Mai bestand für die Bürgerschaft die Möglichkeit, sich mit den veröffentlichten Planungsunterlagen des regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen vertraut zu machen. Die entsprechenden Informationen wurden frühzeitig zur Verfügung gestellt über die Schaukästen, die Internetseite der Gemeinde sowie durch Bekanntmachungen im Amtsblatt.
Wie bereits in den öffentlichen Gemeinderatssitzungen am 08.05.2025 und 05.06.2025 sowie im Amtsblatt 07/2025 informiert, hat die Gemeinde Elstertrebnitz frühzeitig und fristgerecht am 27.06.2025 eine ablehnende Stellungnahme zum Entwurf eingereicht. Wir sehen den vorgesehenen Anteil von 26,5 % der gesamten Gemeindefläche als nicht tragbar an und haben dies in unserer Stellungnahme klar zum Ausdruck gebracht. Dieser Anteil entspricht mehr als einem Viertel des gesamten Gemeindegebiets von Elstertrebnitz und stellt eine erhebliche Veränderung des Ortsbildes und der Nutzungsstruktur dar, die aus Sicht der Gemeinde kritisch zu bewerten ist. Für eine ländlich geprägte Kommune mit begrenzter Flächenausdehnung würde dies eine massive räumliche Überformung bedeuten, die so nicht akzeptiert werden kann.
Die Gemeinde Elstertrebnitz steht dem Ausbau der erneuerbaren Energien grundsätzlich offen gegenüber, dieser muss jedoch im Einklang mit dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der regionalen Entwicklung erfolgen. Uns ist bewusst, dass die Umsetzung der Energiewende eine anspruchsvolle planerische Aufgabe darstellt. Gleichzeitig ist es wichtig, regionale Besonderheiten, bestehende Nutzungskonflikte und ökologische Gegebenheiten angemessen zu berücksichtigen.
Neben dem Flächenumfang kritisieren wir deutlich, dass bei der Planung zentrale ökologische und landschaftsplanerische Grundlagen nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Das Landschaftsökologische Entwicklungskonzept (LÜREK) ein zentrales Planungsinstrument für eine naturverträgliche Regionalentwicklung im Kontext des Kohleausstiegs findet im Entwurf bislang keine erkennbare Berücksichtigung, obwohl es wichtige Hinweise für eine nachhaltige und landschaftsschonende Flächennutzung liefert. Die vorgesehenen Flächen bedrohen das typische Landschaftsbild unserer Region mit ihren weiten Offenräumen, landwirtschaftlich genutzten Flächen und naturnahen Übergangsbereichen. Zudem drohen erhebliche Einschnitte in Lebensräume für Pflanzen und Tiere, darunter auch streng geschützte Arten. Diese Aspekte stehen aus Sicht der Gemeinde im klaren Widerspruch zu einem verantwortungsvollen Ausbau der erneuerbaren Energien, wie ihn der Gesetzgeber vorsieht.
Bereits jetzt gibt es vielfältige Schutzmaßnahmen, um die wertvollen Naturräume in unserer Gemeinde zu bewahren. Diese bleiben auch im weiteren Planungsprozess ein zentrales Anliegen, das wir mit Nachdruck verfolgen.
In den vergangenen Wochen habe ich die Möglichkeit genutzt, mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft sowie mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern über den Entwurf des Regionalplans zu sprechen. In allen Gesprächen habe ich die ablehnende Haltung der Gemeinde klar und deutlich vertreten und die Auswirkungen auf unsere Region dargestellt.
Erfreulicherweise haben auch einige Bürgerinnen und Bürger eigene Stellungnahmen zum Regionalplan eingereicht entweder per Post oder durch persönliche Abgabe beim Regionalen Planungsverband Leipzig-Westsachsen. Deren Inhalte sind der Gemeinde Elstertrebnitz nicht bekannt, da es sich um individuelle Eingaben handelt.
Die eingegangenen Stellungnahmen sowohl von den Kommunen als auch von der Bürgerschaft aus den Landkreisen Leipzig, Nordsachsen und der Stadt Leipzig wurden an den Regionalen Planungsverband Leipzig-Westsachsen übermittelt. Die Auswertung erfolgt ausschließlich durch den Planungsverband und wird aufgrund der Vielzahl an Eingaben, da es alle drei Gebietskörperschaften betrifft, voraussichtlich mehrere Monate in Anspruch nehmen. Dieser Zeitrahmen ist notwendig, um alle Aspekte gründlich zu prüfen und abzuwägen.
Wir legen großen Wert darauf, Sie auch weiterhin transparent und frühzeitig über alle Schritte zu informieren und Ihre Anliegen in den weiteren Prozess einzubringen. Ihre Rückmeldungen und Anregungen sind für uns sehr wertvoll und helfen, gemeinsam die bestmögliche Lösung für unsere Gemeinde zu finden.
Die Gemeinde Elstertrebnitz wird den weiteren Planungsprozess konstruktiv begleiten und ist offen für einen sachlichen Dialog mit den zuständigen Stellen. Sobald Rückmeldungen insbesondere zur Bewertung der gemeindlichen Stellungnahme vorliegen, werden wir Sie zeitnah und umfassend über die bekannten Kanäle (Amtsblatt, Schaukästen, Internetseite, Gemeinderatssitzung) informieren und gemeinsam über das weitere Vorgehen beraten.
Zum Abschluss möchte ich mich herzlich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, dem Gemeinderat sowie der Verwaltung bedanken. Ihr Engagement war und ist ein wichtiges Zeichen für den Schutz unserer Heimat, der Natur, des Landschaftsbildes und der Lebensqualität in Elstertrebnitz. Nur gemeinsam als starke Gemeinschaft können wir unsere Heimat lebenswert erhalten und die Herausforderungen der Zukunft meistern.