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Amtsblatt der Einheitsgemeinde Stadt Arnstein
Ausgabe 1/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse Stadtrat

Der Stadtrat der Stadt Arnstein fasste in seiner öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung am 02.02.2023 folgende Beschlüsse:

Beschluss-Nr. 174-23-2022

Beschluss der Festlegung des Wahltages für die Bürgermeisterwahl und eine eventuelle Stichwahl

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 175-23-2023

Beschluss der Berufung des Gemeindewahlleiters sowie dessen Stellvertreterin für die Bürgermeisterwahl am 24.09.2023 und eine eventuelle Stichwahl am 08.10.2023

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 176-23-2023

Beschluss über den Jahresabschluss 2014 der Stadt Arnstein

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 177-23-2023

Beschluss über den Jahresabschluss 2015 der Stadt Arnstein

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 178-23-2023

Beschluss über den Jahresabschluss 2016 der Stadt Arnstein

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 179-23-2023

Beschluss über den Jahresabschluss 2017 der Stadt Arnstein

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 180-23-2023

Beschluss der Fortschreibung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertagesbetreuung 2022-2029

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 181-23-2023

Beschluss über das Radwegekonzept der Stadt Arnstein

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 182-23-2023

Beschluss über die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Sandersleben (Anhalt)

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 183-23-2023

Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7 „Solarpark Heimweg“ im OT Sandersleben (Anhalt)

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 184-23-2023

Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8 „Solarpark Aue“ in OT Sandersleben (Anhalt)

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 185-23-2023

Beschluss über die Abschnittsbildung zur Abrechnung der Straßenbaumaßnahme „Mittelweg“ im OT Sylda

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 186-23-2023

Beschluss über die Abschnittsbildung zur Abrechnung der Straßenbaumaßnahme „Am Brandholz“ im OT Bräunrode

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 187-23-2023

Beschluss über die Aufwandsspaltung zur Abrechnung der Maßnahme „Ausbau Gehweg Badergasse“ im OT Sandersleben (Anhalt)

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 188-23-2023

Beschluss der Aufhebungssatzung der 2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Arnstein

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 189-23-2023

Beschluss über die Veräußerung des kommunalen Mietobjektes „Bergstieg 6“ im OT Sylda

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 190-23-2023

Beschluss über die Veräußerung einer Grundstücksfläche in der Gemarkung Freckleben

- Beschluss angenommen

Beschluss-Nr. 191-23-2023

Beschluss über den Abschluss eines Pachtvertrages im OT Sandersleben (Anhalt)

- Beschluss angenommen

gez. Reuß
Vorsitzender des Stadtrates