Beschlüsse Stadtratssitzung vom 11.01.2024
Der Stadtrat der Stadt Arnstein fasste in seiner öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung am 11.01.2024 folgende Beschlüsse:
| Beschluss-Nr. 247-30-2024 | Beschluss zur Zahlung der Aufwandsentschädigung an die Bürgermeisterin ab 13.01.2024 |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 248-30-2024 | Wahl des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 249-30-2024 | Bestellung Wahlleiter für die Kommunalwahl am 09.06.2024 |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 250-30-2024 | Bestellung Stellvertreter des Wahlleiters für die Kommunalwahl am 09.06.2024 |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 251-30-2024 | Beschluss zur Bildung eines Wahlbereiches für die Kommunalwahlen am 09.06.2024 |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 252-30-2024 | Beschluss zur Festsetzung der Entschädigungshöhen für die Kommu-nalwahl nach § 9 Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt (KWO-LSA) |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 253-30-2024 | Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 254-30-2024 | Aufhebung des Beschlusses-Nr. 223-27-2023 zur Angliederung der Schiedsstelle der Stadt Gerbstedt an die Schiedsstelle der Stadt Arnstein |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 255-30-2024 | Beschluss zur Haushaltssatzung 2024 der Stadt Arnstein einschließlich der dazugehörigen Anlagen |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 256-30-2024 | Beschluss über die Zweckvereinbarung zur Umsetzung des Gigabitausbaus im Landkreis Mansfeld-Südharz |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 257-30-2024 | Beschluss zur Erteilung des Gemeindlichen Einvernehmens zum Neubau eines 30,58 m Funkmastes zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung im OT Bräunrode – Willerode |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 258-30-2024 | Beschluss über den Widerspruch zum Neubau eines 38,61 m Stahlgittermastes zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in der Gemarkung Bräunrode |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 259-30-2024 | Personalangelegenheit |
| - Beschluss angenommen |