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Amtsblatt der Einheitsgemeinde Stadt Arnstein
Ausgabe 1/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Haushaltssatzung der Stadt Arnstein für das Haushaltsjahr 2025

Aufgrund des § 100 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 16.05.2024 (GVBI.LSA S.128, 132), hat der Stadtrat der Stadt Arnstein in der Sitzung am 05.12.2024 folgende Haushaltssatzung, geändert durch Beitrittsbeschluss vom 06.02.2025 erlassen:

§ 1

Ergebnisplan und Finanzplan

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und

entstehenden Aufwendungen enthält, wird

1.

im Ergebnisplan mit dem

a)

Gesamtbetrag der Erträge auf

b)

Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

2.

im Finanzplan mit dem

a)

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

b)

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

c)

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf

d)

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf

e)

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf

f)

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus de Finanzierungstätigkeit auf

festgesetzt.

§ 2

Kreditermächtigung

Eine Kreditermächtigung wird nicht veranschlagt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigung

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten, (Verpflichtungsermächtigung) wird auf 1.545.000 Euro festgesetzt.

§ 4

Kredite zur Liquiditätssicherung

Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite wird auf 2.191.020 Euro festgesetzt.

§ 5

Steuersätze

Die Steuersätze (Hebesätze) sind in der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Arnstein vom 05.12.2024 festgesetzt.

§ 6

Budgets

Der Haushalt ist im Haushaltsjahr 2025 in folgende Budgets untergliedert:

Querbudgets

Budget 1

Personal

Budget 2

Abschreibungen und Sonderposten

Budget 3

Interne Verrechnung

Budget 4

EDV (Hard- und Software)

Budget 5

Aus- und Fortbildung

THH Bürgermeister

Budget 1

11111

Verwaltungssteuerung

Budget 2

11132

Bauhof

THH Hauptamt

Budget 1

11112

Politische Gremien

11131

Zentrale Dienste

11180

Öffentlichkeitsarbeit

Budget 2

21110

Grundschulen

24110

Schülerbeförderung

Budget 3

36510

Kindertagesstätten

36610

Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

Budget 4

42110

Sportförderung

42410

Sportstätten

42420

Freibäder

Budget 5

25200

Heimatmuseum

27210

Bücherei

28100

Heimat- und Kulturpflege

57110

Wirtschaftsförderung

57510

Tourismus

THH Finanzen

Budget 1

11121

Finanzwirtschaft Haushalt

11122

Zahlungsverkehr

53111

Konzessionsverträge Stromversorgung

53210

Konzessionsverträge Gasversorgung

53310

Konzessionsverträge Wasserversorgung

53112

Anteile an Versorgungsunternehmen Strom

53312

Anteile an Versorgungsunternehmen Wasser

53510

Anteile an Versorgungsunternehmen kombinierte Versorgung

61110

Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

61210

Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

THH Bauamt

Budget 1

11171

Grundstücks- und Gebäudewirtschaft und Liegenschaften

Budget 2

11172

Kommunaler Wohnraum

Budget 3

51100

Räumliche Planung und Entwicklung

52100

Bau- und Grundstücksordnung

52310

Denkmalpflege

55510

Land- und Forstwirtschaft

57310

Allgemeine kommunale Einrichtungen

Budget 4

53810

Abwasserbeseitigung

54100

Gemeindestraßen

54200

Nebenanlagen an Kreisstraßen

54300

Nebenanlagen an Landesstraßen

54400

Nebenanlagen an Bundesstraßen

54510

Winterdienst und Straßenbeleuchtung

54610

Parkplätze und Stellflächen

54710

Einrichtungen ÖPNV

THH Ordnungsamt

Budget 1

12200

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

12270

Personenstands- und Meldewesen

Budget 2

12600

Brandschutz

12810

Katastrophenschutz

Budget 3

53710

Abfallbeseitigung

55110

Öffentliches Grün

55210

Öffentliche Gewässer

55410

Naturschutz und Landschaftspflege

Budget 4

55310

Friedhofs- und Bestattungswesen

Budget 5

12120

Wahlen

THH Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“

Budget 1

51120

Programm „Sozialer Zusammenhalt“

Städtebauliche Gesamtmaßnahme

Alle Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen eines Budgets sind gegenseitig deckungsfähig.

§ 7

Sonstige Bestimmungen

Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen werden für übertragbar erklärt.

Der fortgeschriebene Planansatz des Haushaltsjahres 2025 umfasst den Ansatz im Haushaltsplan, die übertragenen Ermächtigungen aus dem Vorjahr inklusive Kassenreste (Erklärung: Leistungen die im Haushaltsjahr 2024 in Anspruch genommen wurden, aber erst im Haushaltsjahr 2025 zur Zahlung fällig werden) sowie über- und außerplanmäßige Ansatzveränderungen.

Stadt Arnstein, den 07.02.2025

(Unterschrift Bürgermeisterin)

Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen liegt nach § 102 Abs. 2 Satz 1 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Einsichtnahme vom 21.02.2025 bis 04.03.2025 in der Finanzabteilung des Verwaltungsamtes (Zimmer 14) der Stadt Arnstein OT Quenstedt, Eislebener Chaussee 2, öffentlich aus.

Stadt Arnstein, den 07.02.2025

(Unterschrift Bürgermeisterin)