Beschlüsse Stadtratssitzung vom 05.02.2026
| Der Stadtrat der Stadt Arnstein fasste in seiner 12. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung 05.02.2026 folgende Beschlüsse | |
| Beschluss-Nr. 118-12-2026 | Beschluss zur Abberufung der allgemeinen Vertreterin der Bürgermeisterin auf eigenen Antrag |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 119-11-2026 | Beschluss zur Neuwahl des allgemeinen Vertreters/ der allgemeinen Vertreterin der Bürgermeisterin gemäß § 67 Abs. l KVG LSA |
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| - Beschluss wurde nicht gefasst |
| Beschluss-Nr. 120-12-2026 | Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für Unterhaltungsmaßnahmen der Dorfgemeinschaftshäuser |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 121-12-2026 | Beschluss über die Ergebnisse der „Machbarkeitsstudie für die Errichtung eines Interkommunalen Gewerbe- und Industriegebietes im Kooperationsgebiet der Städte Aschersleben, Arnstein, Falkenstein/Harz und Seeland" |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 122-12-2026 | Beschluss über den Aufbau einer Organisationsstruktur für das interkommunale Gewerbe- und Industriegebiet |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 123-12-2026 | Beschluss über die Teilnahme der Stadt Arnstein als Projektpartner der Stadt Hettstedt zum Förderaufruf „Gemeinsam gegen Leerstand" |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 124-12-2026 | Beschluss über die Teilnahme der Stadt Arnstein als Projektpartner der Stadt Aschersleben zum Förderaufruf „Gemeinsam gegen Leerstand" |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 125-12-2026 | Beschluss über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Jugendkoordination in der Stadt Arnstein |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 126-12-2026 | Beschluss über die Gründung des „Förderverein Stadt Arnstein e.V." |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 127-12-2026 | Beschluss über die Versetzung in den Ruhestand auf Antrag |
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| - Beschluss angenommen |