Beschlüsse Stadtratssitzung vom 16.05.2024
Der Stadtrat der Stadt Arnstein fasste in seiner öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung am 16.05.2024 folgende Beschlüsse
| Beschluss-Nr. 271-32-2024 | Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Arnstedt |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 272-32-2024 | Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Quenstedt |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 273-32-2024 | Beschluss über die Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle der Stadt Arnstein |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 274-32-2024 | Beschluss über die Mitgliedschaft der Stadt Arnstein im Verein Erlebniswelt Museen e. V |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 275-32-2024 | Beschluss zur Anwendung der möglichen Erleichterungen zur Erstellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Arnstein |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 276-32-2024 | Beschluss über außerplanmäßige Auszahlungen für die Ersatzbeschaffung des Einsatzleitwagens (ELW 1) für die Ortsfeuerwehr Quenstedt |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 277-32-2024 | Beschluss über den 2. Entwurf der Einbeziehungssatzung „Welbslebener Straße“ im OT Quenstedt |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 278-32-2024 | Beschluss über den Wechsel des Vorhabenträgers für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Roda“ im OT Stadt Sandersleben |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 279-32-2024 | Beschluss über den Entwurf der 3. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1 „Windpark Quenstedt“ |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 280-32-2024 | Beschluss über den Durchführungsvertrag zur 3. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1 „Windpark Quenstedt“ |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 281-32-2024 | Beschluss über den Antrag zur Änderung der Verkehrsführung im Bereich Siedlungsstraße/Friedensstraße und Nebenstraßen im OT Wiederstedt - Ampel |
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| - Beschluss abgelehnt |
| Beschluss-Nr. 282-32-2024 | Beschluss über den Antrag zur Änderung der Verkehrsführung im Bereich Siedlungsstraße/Friedensstraße und Nebenstraßen im OT Wiederstedt – Einbahnstraßensystem |
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| - Beschluss abgelehnt |
| Beschluss-Nr. 283-32-2024 | Beschluss über die Änderung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung Kindertagesbetreuung 2022-2029 der Stadt Arnstein |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 284-32-2024 | Beschluss über den Gestattungsvertrag über die Nutzung von Grundstücken für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in der Gemarkung Stangerode |
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| - Beschluss angenommen |