Beschlüsse Stadtratssitzung vom 04.07.2024
Der Stadtrat der Stadt Arnstein fasste in seiner öffentlichen/nichtöffentlichen konstituierenden Sitzung am 04.07.2024 folgende Beschlüsse
| Beschluss-Nr. 01-01-2024 | Beschluss zur Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 02-01-2024 | Beschluss über Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates am 09.06.2024 |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 03a-01-2024 | Beschluss über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Alterode |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 03b-01-2024 | Beschluss über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Arnstedt |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 03c-01-2024 | Beschluss über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Bräunrode |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 03d-01-2024 | Beschluss über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Greifenhagen |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 03e-01-2024 | Beschluss über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Harkerode |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 03f-01-2024 | Beschluss über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Quenstedt |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 03g-01-2024 | Beschluss über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Stadt |
| Sandersleben (Anhalt) | |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 03h-01-2024 | Beschluss über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Stangerode |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 03i-01-2024 | Beschluss über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Sylda |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 03j-01-2024 | Beschluss über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Ulzigerode |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 03k-01-2024 | Beschluss über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Welbsleben |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 03l-01-2024 | Beschluss über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Wiederstedt |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 04-01-2024 | Beschluss über die Geschäftsordnung der Stadt Arnstein und seiner Ausschüsse |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 05-01-2024 | Beschluss über die Hauptsatzung der Stadt Arnstein |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 06-01-2024 | Beschluss über die Wahl des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden und des Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 07-01-2024 | Beschluss über die Bildung und Zusammensetzung des beschließenden Bau-, Ordnungs- und Vergabeausschusses |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 08-01-2024 | Beschluss über die Wahl des Vorsitzenden und des Stellvertreters des beschließenden Bau-, Ordnungs- und Vergabeausschusses |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 09-01-2024 | Beschluss über die Bildung und Zusammensetzung des beschließenden Haupt- und Finanzausschusses |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 10-01-2024 | Beschluss über die Benennung der Vertreter der Stadt Arnstein in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Wipper-Schlenze |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 11-01-2024 | Beschluss über die Entsendung eines Vertreters der Stadt Arnstein in den Unterhaltungsverband (UHV) „Wipper-Weida“ |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 12-01-2024 | Beschluss über die Entsendung eines Vertreters der Stadt Arnstein in den Unterhaltungsverband (UHV) „Westliche Fuhne/Ziethe“ |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 13-01-2024 | Beschluss über die Entsendung eines Vertreters der Stadt Arnstein in den Unterhaltungsverband (UHV) „Selke/Obere Bode“ |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 14-01-2024 | Beschlussfassung über die Rechtsmitteleinlegung gegen den Änderungsbescheid zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2020 |
| - Beschluss abgelehnt |
| Beschluss-Nr. 15-01-2024 | Beschluss über die Rechtsmitteleinlegung gegen den Kreisumlagebescheid für das Haushaltsjahr 2024 |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 16-01-2024 | Beschluss über die Annahme von Spenden |
| - Beschluss abgelehnt |
| Beschluss-Nr. 17-01-2024 | Beschluss über die Annahme von Spenden |
| - Beschluss abgelehnt |
| Beschluss-Nr. 18-01-2024 | Beschluss über die Annahme von Spenden |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 19-01-2024 | Beschluss über die Vergabe der Lieferung eines Gerätewagens |
| Logistik-2 für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Arnstein |
| - Beschluss angenommen |
gez. Detto
Vorsitzender des Stadtrates