Beschlüsse Stadtratssitzung vom 23.11.2023
Der Stadtrat der Stadt Arnstein fasste in seiner öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung am 23.11.2023 folgende Beschlüsse:
| Beschluss-Nr. 229-29-2023 | Beschluss zur Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Harkerode |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 230-29-2023 | Beschluss zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Arnstein zur Festlegung und Erhebung der Kostenbeiträge für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung) vom 10.01.2020 |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 231-29-2023 | Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Unterhaltungsmaßnahmen an der Straßenbeleuchtung |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 232-29-2023 | Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Unterhaltungsmaßnahmen der Kita Sylda |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 233-29-2023 | Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Unterhaltungsmaßnahmen an Feuerwehrgerätehäusern |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 234-29-2023 | Beschluss der 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstein über die Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände „Wipper-Weida“, „Westliche Fuhne/Ziethe“ und „Selke/Obere Bode“ (Umlagesatzung) |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 235-29-2023 | Beschluss über den Wechsel des Vorhabenträgers für den vorhaben bezogenen Bebauungsplan „Solarpark Siloanlage“ im OT Sylda |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 236-29-2023 | Beschluss über den Entwurf der Einbeziehungssatzung „Am Syldaer Wege“ im OT Alterode |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 237-29-2023 | Beschluss über den Entwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Arnstein, OT Arnstedt |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 238-29-2023 | Beschluss über den Vorentwurf des Bebauungsplans „Baugebiet Kischbreite“ im OT Arnstedt |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 239-29-2023 | Beschluss über den Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7 „Solarpark Heimweg“ im OT Sandersleben |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 240-29-2023 | Beschluss über den Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Photovoltaik-Freiflächenanlagen in der Gemarkung Sandersleben |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 241-29-2023 | Beschluss über den Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Photovoltaik-Freiflächenanlagen in der Gemarkung Sylda |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 242-29-2023 | Personalangelegenheit – Beschluss angenommen |