Beschlüsse Stadtratssitzung vom 05.12.2024
| Beschluss-Nr. 35-04-2024 | Beschluss über die Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Greifenhagen |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 36-04-2024 | Beschluss über die 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstein über die Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände „Wipper-Weida“, „Westliche Fuhne/Ziethe“ und „Selke/Obere Bode“ (Umlagesatzung) |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 37-04-2024 | Beschluss über die Satzung der Stadt Arnstein über die Entschädigung der Stadträte und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung) |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 38-04-2024 | Beschluss zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Arnstein für das Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 39-04-2024 | Beschluss zur Haushaltssatzung 2025 der Stadt Arnstein einschließlich der dazugehörigen Anlagen |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 40-04-2024 | Beschluss über die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Errichtung eines interkommunalen Gewerbe- und Industriegebietes im Kooperationsgebiet der Städte Aschersleben, Arnstein, Falkenstein/Harz und Seeland |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 41-04-2024 | Beschluss über die Abwägungen zur Einbeziehungssatzung „Welbslebener Straße" im OT Quenstedt |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 42-04-2024 | Beschluss über die Einbeziehungssatzung „Welbslebener Straße" im OT Quenstedt |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 43-04-2024 | Beschluss zur Umschuldung von Darlehen |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 44-04-2024 | Beschluss über den Beitritt zur Kommunalen IT-UNION e.G. |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 45-04-2024 | Beschluss über die Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Grundschulen der Stadt Arnstein im Planungszeitraum 2022/2023 bis 2026/2027 |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 46-04-2024 | Beschluss zu überplanmäßigen Auszahlungen für den grundhaften Ausbau des Gehweges „Hauptstraße" in der Ortschaft Arnstedt (Teilabschnitt) |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 47-04-2024 | Beschluss zur Ermächtigung der Bürgermeisterin für die Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Budget 2 Bauamt - Unterhaltung Feuerwehrgerätehäuser |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 48-04-2024 | Beschluss über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Arnstein |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 49-04-2024 | Beschluss über den Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlagen) in der Gemarkung Quenstedt |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 50-04-2024 | Beschluss über den Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) in der Gemarkung Arnstedt |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 51-04-2024 | Beschluss über die Vergabe der Bauleistungen zur Erneuerung des Fußbodens in der Fahrzeughalle der Freiwilligen Feuerwehr Quenstedt |
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| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 52-04-2024 | Beschluss über die Vergabe der Lieferung eines Mehrzweckfahrzeuges (MZF) für die Ortswehr Sandersleben |
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| - Beschluss angenommen |