Beschlüsse Stadtratssitzung vom 04.12.2025
Der Stadtrat der Stadt Arnstein fasste in seiner 10. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung 09.10.2025 folgende Beschlüsse
| Beschluss-Nr. 108-11-2025 | Beschluss zur Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Greifenhagen |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 109-11-2025 | Beschluss über die Fortschreibung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Einheitsgemeinde Stadt Arnstein |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 110-11-2025 | Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans „Biogasanlage Alterode“ |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 111-11-2025 | Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans „Biogasanlage Quenstedt“ |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 112-11-2025 | Beschluss zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Durchführung einer Organisationsuntersuchung des Bauhofes der Stadt Arnstein |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 113-11-2025 | Beschluss zur Ermächtigung der Bürgermeisterin für die Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen für die Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens im Bereich Brandschutz |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 114-11-2025 | Beschluss über die Vereinbarung zwischen der Stadt Arnstein und dem Förderverein „Waldbad Alterode“ e.V. |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 115-11-2025 | Beschluss über die Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ Projektaufruf 2025/2026 – Maßnahme: Sanierung des Waldbades in Alterode |
| - Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 116-11-2025 | Beschluss zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Arnstein (Hebesatzsatzung) |
| Beschluss angenommen |
| Beschluss-Nr. 117-11-2025 | Beschluss zum Haushaltsplan 2026 der Stadt Arnstein einschließlich der dazugehörigen Anlagen |
| - Beschluss angenommen |