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Gemeindespiegel
Ausgabe 1/2023
Mitteilungen aus dem Rathaus
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Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Rackwitz,

die Vorboten auf das sprichwörtliche Frühlingserwachen sind kaum zu übersehen. Auch wenn uns der Winter Anfang März einen Kurzbesuch abstattete, die Tage werden nun wieder spürbar länger und wenn der Frühling dann richtig Fahrt aufnimmt, fühlt es sich wie ein Aufbruch an.

Das sprichwörtliche Spiegelbild des Aufbruchs stellt auch unser kommunaler Haushalt dar, regelt dieser die Finanzen unserer Gemeinde und legt mit seinen geplanten Investitionen zahlreiche Grundsteine für die nächsten Jahre. Erstmalig in unserer Geschichte hatte der Gemeinderat in der Januarsitzung über einen sogenannten Doppelhaushalt -also für die 2 Haushaltsjahre 2023 und 2024 - zu entscheiden. Allein dieser Umstand hätte für die Erarbeitung eigentlich genügt, mussten wir jedoch noch nie so zahlreiche Unwägbarkeiten und Risiken kalkulieren. Auch den kommunalen Haushalt belasten Preissteigerungen im Dienstleistungsbereich, steigende Personal- und Energiekosten und zum Teil unvorhersehbare Kostenentwicklungen im Baubereich. Letztlich haben wir mit Sicherheitszuschlägen geplant und mussten auch erstmalig wieder Kreditaufnahmen einkalkulieren. Ich habe aber die Hoffnung, dass wir die beiden Haushaltsjahre besser abschließen werden als in der Planung vorhersehbar war und die Kreditermächtigungen nicht in voller Höhe beanspruchen müssen.

In der Vergangenheit wurden zahlreiche Investitionsmaßnahmen von der Planung angefangen, zur Genehmigungsreife, bis hin zur Finanzierung, mühevoll auf den Weg gebracht. Dies klingt an dieser Stelle in einem Satz leicht ausgedrückt, bindet aber in der Vorbereitung der Projekte Monate oder mitunter Jahre. Für unsere größten Vorhaben, die Verkehrserschließung Schladitzer Bucht erhalten wir Zuwendungen in Höhe von 90 % und für den Umbau des ehemaligen Konsum Rackwitz in Höhe von 92,5 %. Wenn wir jetzt nicht kraftvoll diese Eigenmittel aufbringen, gingen diese Zuwendungen verloren und letztlich müssten die Maßnahmen ohnehin irgendwann zur Umsetzung kommen, denn aufgeschoben ist nicht aufgehoben!

Beide Haushaltsjahre haben ein Volumen von insgesamt 22,7 Mio. Euro und damit erneut den Vorjahresrekord gebrochen. Insgesamt wächst unsere Investitionstätigkeit auf 8,1 Mio. Euro. Damit können Straßen und Fußwege instandgesetzt und gebaut, die energetische Sanierung der Grundschule und Hort Rackwitz abgeschlossen, Radwege geplant, Technik und Equipment für die Feuerwehren sowie dem kommunalen Bauhof angeschafft und zahlreiche weitere Anschaffungen in unseren Einrichtungen finanziert werden. Letztlich werden mit den Mitteln auch laufende Kosten wie das gemeindliche Personal bezahlt.

Wichtig dabei ist auch, dass unsere ehrenamtlichen Sportvereine sowie kulturelle Vereine im Rahmen der Kinder- und Jugendsportförderung/Vereinsförderrichtlinie mit den Zuschüssen rechnen und kalkulieren können. Auch hier setzen wir klare Prioritäten.

Der Doppelhaushalt wurde zwischenzeitlich vom Landkreis Nordsachen genehmigt und wir können nunmehr dessen Umsetzung voranbringen.

Passend hierzu wird der Gemeinderat Ende März über die ersten Vergaben für das Vorhaben „Bürger- und Dienstleistungszentrum Rackwitz“ (ehemaliger Konsum) zu entscheiden haben. Nach Ausschreibung der ersten Leistungen sollen die Baumaßnahmen im April beginnen. Die Filiale der Bäckerei Veit wird für den Bauzeitraum aus dem ehemaligen Konsum ausziehen. Hierfür haben wir eine „Interimsfiliale“ auf dem Parkplatz zwischen Rathaus und Apotheke eingerichtet. Bitte nutzen Sie auch weiterhin diesen Standort, damit sich die Filiale in Rackwitz auch weiterhin wirtschaftlich trägt.

Für den Ortsteil Zschortau haben wir den Prozess der Erstellung des Ortsentwicklungskonzeptes abgeschlossen. Am 28. Februar haben das beauftragte Büro und ich die Ergebnisse im Gerätehaus der Feuerwehr Zschortau vorgestellt. Den Mitgliedern des Bürgerbegleitgremium möchte ich herzlich für die Mitwirkung in mehreren Sitzungen danken. Aus meiner Betrachtung war die Erstellung unter bürgerschaftlicher Beteiligung für eine breite Akzeptanz sehr wichtig. Keine Planung für das ehemalige Volksgut vom Tisch aus, sondern: „Was braucht Zschortau wirklich“? Welche Effekte kann die Entwicklung von Mietwohnungsbau für Bestandseinfamilienhäuser bringen und an welche Altersklassen müssen wir dabei denken? Vergessen dürfen wir dabei nicht, die soziale Infrastruktur wie Schule und Kindertagesstätte zu berücksichtigen, um eine maßvolle Entwicklung zu ermöglichen. Damit wird bereits deutlich, wie komplex sich eine Quartiersentwicklung am Volksgut darstellt. Hinzu treten in Folge der Ukrainekrise momentan negative Effekte am Immobilienmarkt auf, die viele Immobilienentwickler zögern lassen. Der klassische individuelle Einfamilienhausbau soll am Volksgut im Verhältnis zum angepassten mehrgeschossigen Mietwohnungsbau nur eine sehr untergeordnete Rolle einnehmen. Letztlich müssen wir klug abwägen, denn gebaut ist verhältnismäßig schnell - mit den Ergebnissen und Auswirkungen leben wir gemeinsam Jahrzehnte.

Abschließend möchte ich Ihnen - auch im Namen des Gemeinderates - erholsame Osterfeiertage wünschen.

Ihr Bürgermeister
Steffen Schwalbe