Informationen aus den öffentlichen Gemeinderatssitzungen Juni und August 2023

Beschlussvorlage 008/2023-HA

Nachrücken in den Gemeinderat und Feststellung eventueller Ablehnungs- oder Hinderungsgründe

davon Ja-Stimmen: 12

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 009/2023-HA

Nachrücken in den Hauptausschuss

davon Ja-Stimmen: 12

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 010/2023-HA

Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

davon Ja-Stimmen: 12

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 011/2023-HA

Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

davon Ja-Stimmen: 12

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 012/2023-HA

Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

davon Ja-Stimmen: 12

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 013/2023-HA

Änderungsvertrag zum Vertrag zur Durchführung von Winterdienst auf ausgewählten Verkehrsflächen

davon Ja-Stimmen: 12

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 014/2023-HA

Veräußerung von Grundbesitz in der Gemarkung Rackwitz

davon Ja-Stimmen: 12

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 005/2023-BM

Zustimmung zur Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung

davon Ja-Stimmen: 10

davon Nein-Stimmen: 2

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 012/2023-BV

Radwegsanierung kommunaler Radweg Zschortau am Lober

davon Ja-Stimmen: 12

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 013/2023-BV

Vergabe zum Bauvorhaben:

Umnutzung des ehem. Landwarenhauses zum Bürger- und Dienstleistungszentrum

Los 07 - Rohbauarbeiten

davon Ja-Stimmen: 12

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 014/2023-BV

Vergabe zum Bauvorhaben:

Umnutzung des ehem. Landwarenhauses zum Bürger- und Dienstleistungszentrum

Los 09 - Stark- und Schwachstrominstallationen (Elektroarbeiten)

davon Ja-Stimmen: 12

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 015/2023-BV

Vergabe zum Bauvorhaben:

Umnutzung des ehem. Landwarenhauses zum Bürger- und Dienstleistungszentrum

Los 08 - Tiefbauarbeiten

davon Ja-Stimmen: 12

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 016/2023-BV

Vergabe zum Bauvorhaben:

Umnutzung des ehem. Landwarenhauses zum Bürger- und Dienstleistungszentrum

Los 06 - Gerüstbauarbeiten

davon Ja-Stimmen: 12

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 017/2023-BV

Vergabe zum Bauvorhaben:

Loberwasser in der Landschaft Rackwitz

Los 01 - Fällarbeiten

davon Ja-Stimmen: 12

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 018/2023-BV

Vergabe zum Bauvorhaben:

Loberwasser in der Landschaft Rackwitz

Los 02 - Abbruch und Erdbau

davon Ja-Stimmen: 12

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 019/2023-BV

Vergabe zum Bauvorhaben:

Loberwasser in der Landschaft Rackwitz

Los 03 - Landschaftsbauarbeiten

davon Ja-Stimmen: 12

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 006/2023-BM

Stellungnahme der Gemeinde Rackwitz zum Antrag der Flughafen Leipzig/Halle GmbH auf 15. Planänderung des Planfeststellungsbeschlusses für das Vorhaben "Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle, Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld" - 1. Tektur

davon Ja-Stimmen: 10

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Infovorlage 002/2023/Info-V

Unterrichtung des Gemeinderates gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO über die wesentlichen Abweichungen vom Haushaltsplan (Halbjahresinformation)

Zustimmung

Beschlussvorlage 009/2023-FV

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen

davon Ja-Stimmen: 10

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 010/2023-FV

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen

davon Ja-Stimmen: 10

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 020/2023-BV

Zustimmung zur Vereinbarung zwischen der LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ingenieurtechnische Dienstleistungen mbH und der Gemeinde Rackwitz zur Planung und Neubau eines gemeinsamen Geh- und Radweges von Lemsel nach Zschortau

davon Ja-Stimmen: 10

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 021/2023-BV

Beschlussfassung über die Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan:"Reiterhof an der Schladitzer Bucht"

davon Ja-Stimmen: 10

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 022/2023-BV

Beschlussfassung der Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan:"Reiterhof an der Schladitzer Bucht"

davon Ja-Stimmen: 10

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 023/2023-BV

Beschlussfassung über den Durchführungsvertrag zumVorhabenbezogenen Bebauungsplan "Reiterhof an der Schladitzer Bucht"

davon Ja-Stimmen: 10

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Infovorlage 003/2023/Info-V

Vergabe zum Bauvorhaben:Umnutzung des ehem. Landwarenhauses zum Bürger- und DienstleistungszentrumLos 08 - Tiefbauarbeiten

Zustimmung

Infovorlage 004/2023/Info-V

Vergabe zum Bauvorhaben:Umnutzung des ehem. Landwarenhauses zum Bürger- und DienstleistungszentrumLos 06 - Gerüstbauarbeiten

Zustimmung

Beschlussvorlage 015/2023-HA

Übertragung von polizeibehördlichen Aufgaben auf die gemeindlichen Vollzugsbediensteten

davon Ja-Stimmen: 10

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 016/2023-HA

Bestellung von gemeindlichen Vollzugsbediensteten

davon Ja-Stimmen: 10

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 017/2023-HA

Hauptsatzung der Gemeinde Rackwitz

davon Ja-Stimmen: 10

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 018/2023-HA

Erwerb von Grundbesitz in der Gemarkung Rackwitz

davon Ja-Stimmen: 10

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 019/2023-HA

Erwerb von Grundbesitz in der Gemarkung Rackwitz

davon Ja-Stimmen: 10

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 020/2023-HA

Tausch von Grundbesitz

davon Ja-Stimmen: 10

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen

Beschlussvorlage 021/2023-HA

Veräußerung von Grundbesitz in der Gemarkung Podelwitz

davon Ja-Stimmen: 10

davon Nein-Stimmen: /

davon Enthaltungen: /

angenommen