Informationen aus den öffentlichen Gemeinderatssitzungen September und Oktober 2023
Anzahl der Stimmberechtigten: 18 Gemeinderäte
Öffentliche Gemeinderatssitzung 28.09.2023
| Beschlussvorlage 022/2023-HA | Einvernehmen zur Stellungnahme des Bürgermeisters nach § 11 Satz 3 der Hauptsatzung der Gemeinde Rackwitz | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
| Beschlussvorlage 025/2023-BV | Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum 2. Entwurf des BPL. „WG am Kirchweg OT Lemsel“ | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
| Beschlussvorlage 027/2023-BV | Abwägungsbeschluss zur förmlichen Beteiligung des BPL. „Gewerbebebauung Kömmlitzer Str. 2“ | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
| Beschlussvorlage 026/2023-BV | Satzungsbeschluss zum BPL. „Gewerbebebauung Kömmlitzer Str. 2“ | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
| Beschlussvorlage 028/2023-BV | BPL. „Gewerbebebauung Kömmlitzer Str. 2“ Beschluss zum städtebaulichen Vertrag | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
| Beschlussvorlage 013/2023-FV | Zustimmung der Vereinbarung über die Kita Podelwitzer Bienenhaus mit der Volkssolidarität Leipziger Land/Muldental e.V. | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
| Beschlussvorlage 012/2023-FV | Antrag auf Stundung Gewerbesteuer mit Ratenzahlungsvereinbarung | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
| Beschlussvorlage 014/2023-FV | Ermächtigung zum überpl. Aufwand für den Austausch der Heizzentrale im FFW-Gerätehaus Podelwitz | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: davon Enthaltungen: / angenommen |
Öffentliche Gemeinderatssitzung 26.10.2023
| Beschlussvorlage 007/2023-BM | Satzung zum Bürgerbudget der Gemeine Rackwitz | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
| Beschlussvorlage 009/2023-BM | Sponsoringvereinbarung Flughafen Leipzig/Halle | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
| Beschlussvorlage 008/2023-BM | Terminplan für die Sitzungen des Gemeinderat Rackwitz und seiner Ausschüsse | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
| Beschlussvorlage 025/2023-HA | Straßenreinigungssatzung | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
| Beschlussvorlage 023/2023-HA | Verlängerung des Vertrages über Gebäudereinigungsleistungen | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
| Beschlussvorlage 026/2023-HA | Veräußerung von Grundbesitz in der Gemarkung Zschortau | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
| Beschlussvorlage 010/2023-BM | Erwerb Flurstück 11/36 Gem. Zschortau zur weiteren wirtschaftlichen Entwicklung der Gemeinde Rackwitz | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
| Beschlussvorlage 015/2023-FV | Übertragung eines HAR des FHH von HJ 2022 nach 2023 | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
| Beschlussvorlage 005/2023-Info | Stellungnahme zum Bauantrag für das ehemals komm. Grundstück: ehem. Betriebshof Zschortau | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
| Beschlussvorlage 030/2023-BV | Vergabe zum Bauvorhaben: Umnutzung des ehem. Landwarenhauses zum Bürger- und Dienstleistungszentrum Los 12 – Holzbauarbeiten/Zimmerer | davon Ja-Stimmen: 15 davon Nein-Stimmen: / davon Enthaltungen: / angenommen |
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, dem 14.12.2023, um 19:00 Uhr statt.