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Mitteilungsblatt - Ihre Heimat- und Bürgerzeitung im Landkreis Bautzen
Ausgabe 50/2017
Aus Städten und Gemeinden
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In der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2017

wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Unter Beschluss Nr. 38/2017 VVS hat die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster die Haushaltssatzung mit dem Wirtschaftsplan des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster für das Wirtschaftsjahr 2018 beschlossen.

Mit Beschluss Nr. 39/2017 VVS hat die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster die Inanspruchnahme der Kreditermächtigungen der Haushaltssatzungen für die Wirtschaftsjahre 2016 und 2017 für das Entsorgungsgebiet Kamenz durch die Aufnahme zinsverbilligter Darlehen (zvD) für folgende Bauvorhaben beschlossen:

  • „Schmutzwasserentsorgung Lückersdorf-Gelenau-Hennersdorf 5. BA, OT Hennersdorf“ mit zvD in Höhe von EUR 360.400,00
  • „Zentrale Schmutzwassererschließung in 01920 Elstra OT Kriepitz“ mit zvD in Höhe von EUR 496.400,00
  • „Abwasserkanalisation Zum Steinberg und Am Schwanenteich Elstra OT Rauschwitz“ mit zvD in Höhe von EUR 325.153,00.

Unter Beschluss Nr. 40/2017 VVS hat die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster die Bestätigung des 2. und des 3. Nachtrages vom 20.10.2017 der Firma TS Bau GmbH, Niederlassung Riesa, Industriestraße A 20, 01612 Glaubitz für die S100 Ausbau in Kamenz und Radweg mit 2 Knoten westlich Kamenz, 1. Bauabschnitt, Los 2.1. Schmutz- und Regenwasserkanal Königsbrücker Straße, Los 2.2 Erneuerung Abwasserkanal Bahnhofstraße, beschlossen. Die Kosten des 2. Nachtrages betragen 6.316,00 € brutto, die des 3. Nachtrages 15.369,48 €.

Unter Beschluss Nr. 41/2017 VVS hat die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster den 4. Nachtrag zur Erneuerung der Regenwasserkanalisation in Friedersdorf, S 104 Ortsdurchfahrt Friedersdorf bestätigt. Die Kosten belaufen sich auf 10.854,62 EUR brutto. Es wurde eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.492,20 EUR brutto bestätigt.

Unter Beschluss Nr. 42/2017 VVS hat die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster für die Erneuerung Regenwasserkanal DN 300 im Zuge des grundhaften Ausbaus der Ortsdurchfahrt K9244 in Pulsnitz Waldstraße, der Vergabe des Auftrages an die Firma Bistra Bau GmbH & Co. KG, Schmölln-Putzkau zugestimmt. Die Vergabesumme lautet 142.714,02 EUR brutto.

Unter Beschluss Nr. 43/2017 VVS hat die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster dem einer Vereinbarung zwischen der Großen Kreisstadt Kamenz, der ewag kamenz und des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster für die komplexe Erschließung in Kamenz Saarstraße und Goethestraße/Weinbergstraße, 3. Bauabschnitt Weinbergstraße, zugestimmt.

Unter Beschluss Nr. 44/2017 VVS hat die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster dem Abschluss eines Erschließungsvertrages für Kamenz Erschließung bebauungsplangebiet Stadterneuerung kamenz – Revitalisierung Gründerzeitquartier Oststraße, Hoyerswerdaer Straße und Henselstraße – Kanalbau, zwischen der Großen Kreisstadt Kamenz und dem Abwasserzweckverband Obere Schwarze Elster zugestimmt.

Unter Beschluss Nr. 45/2017 VVS hat die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster der Änderung des Umsetzungskonzeptes zum Abwasserbeseitigungskonzept zugestimmt und den Verbandsvorsitzenden zur Unterzeichnung ermächtigt.

Unter Beschluss Nr. 46/2017 VVS hat die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster dem Abschluss der Vereinbarung zu Elstra Kreisstraße K 9239 Bischofswerdaer Straße, Fahrbahninstandsetzung in der Ortsdurchfahrt, zwischen dem Landkreis Bautzen, der Stadt Elstra und dem Abwasserzweckverband Obere Schwarze Elster zugestimmt und den Verbandsvorsitzenden zur Unterzeichnung der Vereinbarung ermächtigt.

Unter Beschluss Nr. 47/2017 VVS hat die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster die Vergabe der Ingenieurleistungen der Projektsteuerung für die Sicherung der zukünftigen Abwasserbeseitigung für Bernsdorf OT Straßgräbchen an die seecon Ingenieure GmbH, Spinnereistraße 7, Halle 14 in 04179 Leipzig, zu einem vorläufigen Gesamthonorar von 41.058,57 EUR brutto zugestimmt.

Unter Beschluss Nr. 48/2017 VVS hat die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster die Vergabe der Entwurfsvermessung für die Sicherung der zukünftigen Abwasserbeseitigung für Bernsdorf OT Straßgräbchen an das Vermessungsbüro Heinze aus Bernsdorf, zu einem vorläufigen Gesamthonorar von 20.802,39 EUR brutto zugestimmt.

Unter Beschluss Nr. 49/2017 VVS hat die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster die Ergänzung und Neufassung der Vertreterbefugnisse beschlossen.

Abwasserzweckverband Obere Schwarze Elster

gez. Dantz, Verbandsvorsitzender