Beschlüsse Stadtrat
Öffentliche Sitzung des Stadtrates am 26.10.2023
(Beschlüsse werden in gekürzter Form veröffentlicht)
Beschluss-Nr. SR/45/2023
Der Stadtrat der Stadt Rodewisch beschließt, die Erstellung des Leitbildes Innenstadt mit Maßnahmekonzept inklusive Leerstands- und Flächenpotenzialerfassung an die Firma WGS mbH aus Chemnitz zu vergeben.
Beschluss-Nr. SR/46/2023
Der Stadtrat beschließt das Wohn- und Geschäftshaus Auerbacher Straße 5 abzubrechen und dafür Fördermittel aus dem Landesprogramm zur Brachenberäumung zu beantragen sowie die notwendigen Eigenmittel im Haushalt 2024 bereitzustellen.
Beschluss-Nr. SR/47/2023
Der Stadtrat der Stadt Rodewisch stellt den örtlich geprüften Jahresabschluss der Stadt Rodewisch zum 31.12.2018 gemäß Anlage 1 fest und beschließt,
| 1. | den Überschuss im ordentlichen Ergebnis in Höhe von 314.668,52 € der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zuzuführen und |
| 2. | den Fehlbetrag aus dem Sonderergebnis in Höhe von 270.541,20 € in Höhe von 98.939,10 € mit der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses zu verrechnen und in Höhe von 171.602,10 € als Fehlbetrag des Sonderergebnisses auf Folgejahre vorzutragen. |
Beschluss-Nr. SR/48/2023
Der Stadtrat beschließt, dem Ankauf eines Radladers V 80 "Classic" für den Bauhof mit einer Bruttosumme von 70.912,10 € zuzustimmen.
Beschluss-Nr. SR/49/2023
Der Stadtrat beschließt die gemeinsame Bewerbung mit der Stadt Auerbach um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2029.
Beschluss-Nr. SR/50/2023
Der Stadtrat beschließt, auf der Grundlage des Angebotes der Ford Bank GmbH vom 16.10.2023 einen Leasingvertrag für einen Ford Ranger mit einer Laufzeit von 48 Monaten und einer monatlichen Zahlung von 442,86 € zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer, beginnend ab 01.12.2023 (bzw. ab Übergabe Fahrzeug), abzuschließen.
Beschluss-Nr. SR/51/2023
Der Stadtrat beschließt, die Maßnahme Erweiterung Spielplatz Rützengrün mit einer Gesamtsumme von 35.200,00 € in den Haushalt 2023 aufzunehmen.
Beschluss-Nr. SR/52/2023
Der Stadtrat beschließt den Verkauf des Flurstücks- Nr. 394/5 der Gemarkung Rodewisch an Herrn Devin Dorner, wohnhaft in Braunichswalder Weg 14 in 07580 Seelingstädt zum Preis von 25.105,50 € zzgl. aller anfallenden Nebenkosten.
Nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am 26.10.2023
(Beschlüsse werden in gekürzter Form veröffentlicht)
Beschluss-Nr. SR/53/2023
Finanzangelegenheit
Sitzung des Technischen Ausschusses am 06.11.2023
(Beschlüsse werden in gekürzter Form veröffentlicht)
Beschluss-Nr. TA/25/2023
Der Technische Ausschuss stimmt dem Vorhabens- und Sanierungsplan für den Teilbereich Hydromorphologie (TeilVoSaHymo) der Oberflächenwasserkörper Göltzsch-2 und Göltzsch-3 für die die Stadt Rodewisch betreffenden Maßnahmen zu.
Beschluss Nr. TA/26/2023
Der Technische Ausschuss stimmt dem 1. Nachtrag des Büros Bauer Tiefbauplanung GmbH Aue-Bad Schlema für die Planungskosten Wasserbauleistungen im Zuge Rückbau der Ufermauern und Anpassung Gewässervorland im Bereich ROWI-Park zu.
Beschluss Nr. TA/27/2023
Der Technische Ausschuss beschließt, den Auftrag für die Lieferung von 5 Atemschutzgeräten an die Firma Weinhold Feuerwehrbedarf in Kamenz zu vergeben.