Öffentliche Sitzung des Stadtrates am 21.11.2024
(Beschlüsse werden in gekürzter Form veröffentlicht)
Beschluss-Nr. SR/73/2024
Der Stadtrat beschließt den forstlichen Wirtschaftsplan 2025 für den Kommunalwald Rodewisch, Rützengrün und Schönheide mit Grünholzeinschlag.
Beschluss-Nr. SR/74/2024
Der Stadtrat ermächtigt die Bürgermeisterin in der Gesellschafterversammlung der Rodewischer Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH
| 1. | den Jahresabschluss zum 31.12.2023 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schell & Block Dresden testierten Fassung festzustellen, |
| 2. | den Geschäftsführerinnen für das Geschäftsjahr 2023 Entlastung zu erteilen und |
| 3. | dem Aufsichtsrat der Rodewischer Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft für das Geschäftsjahr 2023 Entlastung zu erteilen. |
Der Jahresüberschuss in Höhe von 209.106,74 € ist mit dem Verlustvortrag zu verrechnen und der Bilanzverlust in Höhe von 2.967.032,28 € auf neue Rechnung vorzutragen.
Beschluss-Nr. SR/75/2024
Der Stadtrat stimmt der Einreichung der Projektidee "Die Sterne verbinden" als Gemeinschaftsprojekt der Städte Karlovy Vary und Rodewisch im Rahmen des Programmes Interreg Sachsen - Tschechien 2021-2027 bei der Sächsischen Aufbaubank zu.
Beschluss-Nr. SR/76/2024
Der Stadtrat der Stadt Rodewisch beschließt die 1. Änderung des Mietvertrages zwischen der Stadt Rodewisch und dem Verein Kinderhaus Flohkiste e.V. vom 10.11.2014.
Beschluss-Nr. SR/77/2024
Der Stadtrat beschließt die Polizeiverordnung der Stadt Rodewisch gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern.
Beschluss-Nr. SR/78/2024
Der Stadtrat beschließt, Herrn Markus Baumann, Herrn Yannick Geldmacher, Herrn Sebastian Roßmann und Frau Cornelia Wolf in den Stiftungsrat der Bürgerstiftung Rodewisch zu entsenden.
Beschluss-Nr. SR/79/2024
Der Stadtrat beschließt den Sitzungskalender des Stadtrates und der Ausschüsse für das Jahr 2025 in der vorliegenden Fassung.
Beschluss-Nr. SR/80/2024 (Einzelbeschlüsse Abwägung SR/80-01/2024 bis SR/80-09/2024)
(1) Der Stadtrat der Stadt Rodewisch beschließt die Abwägung der eingegangenen Stellung-nahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 40 „Wohngebiet Bahnhofstraße III“ der Stadt Rodewisch mit Begründung in der Fassung vom März 2023 i. V. m. dem Rücklauf zur Beteiligung zur Vorprüfung des Einzelfalls nach § 215a BauGB zur Fassung vom Mai 2024 gemäß der in der Anlage beigefügten Abwägungstabelle in Form vom Einzelabwägungen.
(2) Das Abwägungsergebnis ist den Belangträgern umgehend mitzuteilen.
Beschluss-Nr. SR/81/2024
(1) Der Stadtrat der Stadt Rodewisch beschließt den Bebauungsplan Nr. 40 „Wohngebiet Bahnhofstraße III“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B) in der Fassung vom Oktober 2024 als Satzung.
(2) Die Begründung wird gebilligt.
(3) Die Stadtverwaltung wird beauftragt den Bebauungsplan Nr. 40 „Wohngebiet Bahnhofstraße III“ nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Bebauungsplan mit Begründung während der Sprechzeiten von jedermann eingesehen und über den Inhalt des Planes Auskunft verlangt werden kann.
Öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses am 02.12.2024
(Beschlüsse werden in gekürzter Form veröffentlicht)
Beschluss-Nr. VA/07/2024
Der Verwaltungsausschuss beschließt, die Einzelspende in Höhe von 100,00 Euro anzunehmen und für den angegebenen Zweck zu verwenden.
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 02.12.2024
(Beschlüsse werden in gekürzter Form veröffentlicht)
Beschluss-Nr. TA/36/2024
Der Technische Ausschuss beschließt dem Bauantrag für den Neubau einer Garage auf dem Flurstück Nr. 1193/16 der Gemarkung Rodewisch, Goethestraße 32, zuzustimmen und erteilt eine Befreiung von der im Bebauungsplan Nr. 32 "Goethestraße" festgesetzten Baugrenze.
Das Einvernehmen der Gemeinde wird gemäß § 36 BauGB nach § 30 BauGB erteilt.
Beschluss-Nr. TA/37/2024
Der Technische Ausschuss beschließt, dem Entwurf der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. B1 für das allgemeine Wohngebiet "Beerheide Süd" der Stadt Auerbach, Fassung 09/2024 zuzustimmen.