Beschlüsse
Öffentliche Sitzung des Stadtrates am 23.11.2023
(Beschlüsse werden in gekürzter Form veröffentlicht)
Beschluss-Nr. SR/54/2023
Der Stadtrat beschließt den forstlichen Wirtschaftsplan 2024 für den Kommunalwald Rodewisch, Rützengrün und Schönheide mit Grünholzeinschlag.
Beschluss-Nr. SR/55/2023
Der Stadtrat stimmt der Durchführung der Maßnahme Ausbau der Jahnstraße, 2. Bauab-schnitt sowie der Aufnahme in die Haushaltplanung 2024 / 2025 zu.
Beschluss-Nr. SR/56/2023
Der Stadtrat beschließt, die Maßnahme Sanierung Fenster und Türen in der Sternwarte mit einer Gesamtsumme von 118.000,00 € zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer in den Haushalt 2023 aufzunehmen und eine Förderung über die Richtlinie Förderung der Regionalentwicklung (FR Regio) zu beantragen.
Der Planansatz wird als übertragbar erklärt, die Finanzierung der Eigenmittel soll über Minderaufwendungen im Produktsachkonto 21.7.1.91/424120 (Gas Gymnasium) erfolgen.
Beschluss-Nr. SR/57/2023
Der Stadtrat beschließt den Ankauf eines gebrauchten Planetariumprojektors ZKP3C für die Sternwarte/Planetarium Rodewisch gemäß Angebot vom 12.09.2023 für 15.000 USD aus Denison, Granville, USA zuzüglich Kosten für Versand, Versicherung und Verzollung (ca. 11 T€).
Die Finanzierung soll über Mehrerlöse aus Eintrittsgeldern erfolgen.
Beschluss-Nr. SR/58/2023
Der Stadtrat beschließt, die Unterhaltsreinigung an der Schiller-Grundschule ab 01.01.2024 an die Firma Winfried Noack Glas- und Gebäudereinigung, geschäftsansässig in 09117 Chemnitz, Zwickauer Straße 501 zu vergeben.
Beschluss-Nr. SR/59/2023
Der Stadtrat beschließt den Verkauf des Flurstücks Nummer 474/16 der Gemarkung Rodewisch mit einer Größe von 602 m² zum Preis von 27.090,00 € zzgl. aller anfallenden Nebenkosten an die LDG Wohnbau GmbH mit Sitz in 01067 Dresden, Altmarkt 10 B/D.
Beschluss-Nr. SR/60/2023
Der Stadtrat beschließt, Frau Kerstin Schöniger als Geschäftsführerin der Rodewischer Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH (Gesellschaft) zum 30.11.2023 abzuberufen und Frau Julia Eichmann, wohnhaft Rützengrüner Str. 50 in 08228 Rodewisch zum 01.12.2023 zur Geschäftsführerin der Gesellschaft zu berufen.
Beschluss-Nr. SR/61/2023
Der Stadtrat wählt bzw. bestellt gemäß § 98 Abs. 2 Satz 1 SächsGemO in Verbindung mit § 6 Abs. 1 und 3 Gesellschaftervertrag der Rodewischer Wohnungsbau- und Verwaltungs-gesellschaft mbH Frau Kerstin Schöniger, wohnhaft Schillerstraße 11 in 08209 Auerbach ab dem 01.12.2023 widerruflich in den Aufsichtsrat der Rodewischer Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH.
Beschluss-Nr. SR/62/2023
Der Stadtrat beschließt den Sitzungskalender des Stadtrates und der Ausschüsse für das erste Halbjahr 2024 in der vorliegenden Fassung.
Sitzung des Technischen Ausschusses am 04.12.2023
(Beschlüsse werden in gekürzter Form veröffentlicht)
Beschluss-Nr. TA/28/2023
Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Errichtung einer Garage auf dem Flurstück Nr. 1255 der Gemarkung Rodewisch, Körnerstraße in Rodewisch zu.
Das Einvernehmen der Gemeinde wird gemäß § 36 (1) BauGB nach § 34 BauGB erteilt.
Beschluss Nr. TA/29/2023
Der Technische Ausschuss stimmt dem Entwurf der Ergänzungssatzung nach § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB für das Gebiet "Rodewischwer Straße", Ortsteil Abhorn der Stadt Lengenfeld in der Fassung vom 06.10.2023 zu.