Öffentliche Sitzung des Stadtrates am 25.01.2024

(Beschlüsse werden in gekürzter Form veröffentlicht)

Beschluss-Nr. SR/01/2024

Der Stadtrat beschließt, die Bürgermeisterin zu ermächtigen, den Vertrag über die Schenkung über die Holzvertäfelung aus der Milchbar des abgerissenen ehemaligen "Hotels Rudolph" zu unterzeichnen.

Beschluss-Nr. SR/02/2024

Der Stadtrat beschließt, die Programmbegleitung für Maßnahmen aus dem Programm "Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung EFRE 2021 bis 2027" (NiSE) für das Fördergebiet "Rodewisch 2027" an die STEG, Stadtentwicklung GmbH, Standort Dresden gemäß Angebot vom 14.12.2023 zu vergeben.

Sitzung des Technischen Ausschusses am 05.02.2024

(Beschlüsse werden in gekürzter Form veröffentlicht)

Beschluss-Nr. TA/05/2024

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Aufschüttung auf dem Flurstück 13/8 der Gemarkung Rützengrün, Sonnenblick 7 in Rodewisch/OT Rützengrün zu.

Das Einvernehmen der Gemeinde wird nach § 34 BauGB gemäß § 36 (1) BauGB erteilt.

Beschluss Nr. TA/06/2024

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Nutzungsänderung von Räumen einer Seniorenresidenz mit 64 Plätzen und 12 Wohnungen "Wohnen mit Service" und einem Schuppen auf den Flurstücken 39/2, 39/11, 39/15, 520/8 der Gemarkung Rodewisch, Postplatz 7 in Rodewisch zu.

Das Einvernehmen der Gemeinde wird nach § 34 BauGB gemäß § 36 (1) BauGB erteilt.

Beschluss Nr. TA/07/2024

Der Technische Ausschuss beschließt, dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 23 "Solarpark A72 - Weißensand" der Stadt Lengenfeld in der Fassung vom November 2023 zuzustimmen.

Beschluss Nr. TA/08/2024

Der Technische Ausschuss beschließt, der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Solarpark A72 - Schönbrunn" der Stadt Lengenfeld in der Fassung vom November 2023 zuzustimmen.

Beschluss Nr. TA/09/2024

Der Technische Ausschuss beschließt, dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 25 "Solarpark A72 - Waldkirchen" der Stadt Lengenfeld in der Fassung vom November 2023 zuzustimmen.

Beschluss Nr. TA/10/2024

Der Technische Ausschuss beschließt, dem Entwurf der Ergänzungssatzung der Gemeinde Schönheide für die Teilfläche von Flurstück 1584/7 der Gemarkung Schönheide in der Fassung vom November 2023 zuzustimmen.

Sitzung des Verwaltungsausschusses am 12.02.2024

(Beschlüsse werden in gekürzter Form veröffentlicht)

Beschluss-Nr. VA/02/2024

Personalangelegenheit