Öffentliche Sitzung des Stadtrates am 22.08.2024

(Beschlüsse werden in gekürzter Form veröffentlicht)

Beschluss-Nr. SR/41/2024

Der Stadtrat wählt Herrn Arne Gruschwitz zum stellvertretenden Bürgermeister.

Beschluss-Nr. SR/42/2024

Der Stadtrat beschließt, die Kämmerin der Stadtverwaltung Rodewisch, Frau Anja Dressel als Stellvertreterin der Bürgermeisterin im Fall der Verhinderung zu bestellen.

Beschluss-Nr. SR/43/2024

Der Stadtrat beschließt, den Verwaltungsausschuss und den Technischen Ausschuss gemäß § 42 Absatz 2 Satz 1 SächsGemO entsprechend der Mandatsverteilung im Stadtrat zu besetzen. Es wird das Verfahren nach D'Hondt angewendet.

Beschluss-Nr. SR/44/2024

Folgende Mitglieder und deren Stellvertreter werden für den Verwaltungsausschuss benannt:

Beschluss-Nr. SR/45/2024

Der Stadtrat einigt sich gemäß § 42 Abs. 2 SächsGemO auf die Besetzung des Technischen Ausschusses anhand der Sitzplatzverteilung aus dem Beschluss zur Vorlage BM/15/2024.

Folgende Mitglieder und deren Stellvertreter werden für den Technischen Ausschuss benannt:

Beschluss-Nr. SR/46/2024

Der Stadtrat beschließt, folgende drei Mitglieder aus seiner Mitte in den Strategieausschuss des Mittelzentralen Städteverbundes Göltzschtal zu entsenden:

Silvia Fehlberg (CDU)

Yvonne Menge (AfD)

Mike Winkler (SPD/Die Linke und Gemeinsam für Rodewisch)

Beschluss-Nr. SR/47/2024

Der Stadtrat bestellt bzw. wählt gemäß § 98 Absatz 2 SächsGemO i. V. m. § 6 Absatz 1 Gesellschaftervertrag der Rodewischer Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH folgende Mitglieder in den Aufsichtsrat der Rodewischer Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH:

Beschluss-Nr. SR/48/2024

Der Stadtrat beschließt die "Hauptsatzung der Stadt Rodewisch" in der vorliegenden Fassung.

Beschluss-Nr. SR/49/2024

Der Stadtrat beschließt die "Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Rodewisch" als Grundlage seiner Arbeit.

Beschluss-Nr. SR/50/2024

Der Stadtrat beschließt den Sitzungskalender des Stadtrates und der Ausschüsse für das zweite Halbjahr 2024 in der vorliegenden Fassung.

Beschluss-Nr. SR/51/2024

Der Stadtrat der Stadt Rodewisch beschließt die Bürgermeisterin zu ermächtigen, in der Gesellschafterversammlung der Rodewischer Wohnungsbau-und Verwaltungsgesellschaft mbH der beabsichtigten Kreditaufnahme durch die Gesellschaft in Höhe von 964.750,00 €, zweckgebunden für die Sanierung der Wohngebäude Lindenstraße 1 A - F gemäß des vorliegenden Angebotes der Sächsischen Aufbaubank vom 12.08.2024 (Anlage) sowie dem Einsatz von Eigenmitteln in Höhe von 359.425,00 € zuzustimmen.

Die Geschäftsführerin wird ermächtigt, den entsprechenden Kreditvertrag zu unterzeichnen.

Beschluss-Nr. SR/52/2024

Der Stadtrat beschließt, die Spenden in Höhe von insgesamt 566,80 Euro von diversen Spendern anzunehmen und entsprechend dem Spendenzweck zu verwenden.

Beschluss-Nr. SR/53/2024

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die Bauleistungen zu Los 7 Estricharbeiten der Maßnahme Neubau Kita Stadt Rodewisch an die Firma Saglam Bau GmbH, Löbauer Str. 70, 04347 Leipzig zu vergeben.

Beschluss-Nr. SR/54/2024

Der Stadtrat beschließt, den Auftrag für die Bauleistungen zu Los 10 Bodenbelagsarbeiten der Maßnahme Neubau Kita Stadt Rodewisch an die Firma Grimm Raumausstattungs GmbH, Saalfelder Str. 17, 07381 Pößneck zu vergeben.

Beschluss-Nr. SR/55/2024

Der Stadtrat beschließt beigefügte Stellungnahme zum Nahverkehrsplan für den Nahverkehrsraum Vogtland (5. Fortschreibung, Entwurf Stand Juni 2024).

Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 16.09.2024

(Beschlüsse werden in gekürzter Form veröffentlicht)

Beschluss-Nr. TA/29/2024

Der Technische Ausschuss stimmt dem Antrag auf Rückbau zweier Dachgauben zu Gunsten von Dachflächenfenstern auf dem Flurstück Nr. 397/2 der Gemarkung Rodewisch, Wernesgrüner Straße 37, und damit einer Befreiung von der Festsetzung in § 3 Abs. 5 der Gestaltungssatzung zu.

Beschluss-Nr. TA/30/2024

Der Technische Ausschuss stimmt dem Bauantrag für den Neubau eines Wirtschaftsgebäudes auf den Flurstücken Nr. 1417, 1418 der Gemarkung Rodewisch, Neue Rützengrüner Straße 6, zu. Das Einvernehmen der Gemeinde wird gemäß § 36 BauGB nach § 34 BauGB erteilt.

Beschluss-Nr. TA/31/2024

Der Technische Ausschuss beschließt, den Auftrag für die Bauleistungen zu Los 3 – Landschaftsbauarbeiten der Maßnahme Abbruch Wohn- und Geschäftsgebäude Auerbacher Straße 5, 08228 Rodewisch an die Firma Lengenfelder Recycling und Abbruch GmbH, Auerbacher Straße 42, 08485 Lengenfeld zu vergeben.

Beschluss-Nr. TA/32/2024

Der Technische Ausschuss beschließt, zur Maßnahme "Sanierung Pestalozzi-Gymnasium Rodewisch, 4. Bauabschnitt Schulaußenanlagen und Bauwerksabdichtung Schule" den Auftrag für die Nachtrags-leistungen zum Los Tiefbauarbeiten lt. Angebot vom 09.08.2024 an die Firma Pöhla Bau GmbH, Hauptstraße 55, 08340 Schwarzenberg / OT Pöhla zu vergeben.

Beschluss-Nr. TA/33/2024

Der Technische Ausschuss beschließt, die Planungsleistungen für die Objektplanung, Leistungsbild Gebäude und Innenräume, Leistungsphasen 1 und 2 für das Vorhaben "Energetische Sanierung und Umbau Herrenhaus" Schloßstraße 2 in 08228 Rodewisch an das Planungs- und Ingenieurbüro Dr. Obeth und Dipl.-Ing. Riedl, Kohlenstraße 3, 08228 Rodewisch zu vergeben. Die Leistungen der Tragwerksplanung, welche zu diesen Leistungen der Leistungsphase 1 - Grundlagenermittlung und Leistungsphase 2 - Vorplanung erforderlich sind, werden an das Ingenieurbüro für Statik und Bauplanung Dipl.-Ing. Jens Spitzner, Brunnenweg 6, 08228 Rodewisch/OT Rützengrün vergeben.