Titel Logo
Rosenthal-Bielataler Dorfblatt
Ausgabe 12/2023
Mitteilungen der Gemeinde
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Aus der Beratung des Gemeinderates am 14.11.2023

Herr Maik Lindemann wurde begründet in der letzten Ratssitzung aus dem Gemeinderat verabschiedet. Entsprechend der letzten Gemeinderatswahl wäre Frau Denise Zeibig nachrückende Kandidatin gewesen. Dies ist entsprechend der Wahlregeln und der Umstände ebenfalls begründet nicht möglich.

Zur Ratssitzung wird als neues Ratsmitglied Frau Ulrike Bauer, Rosenthal begrüßt und vereidigt.

Beschluss 01/11-2023:

1.

Der Jahresabschluss zum 31.12.2015 wird nach Durchführung der örtlichen Prüfung laut § 104 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO), gemäß §§ 88 und 88c wie folgt festgestellt:

In der Ergebnisrechnung mit

Summe der ordentlichen Erträge von  —  1.836.794,15 €

Summe der ordentlichen Aufwendungen  —  2.051.202,63 €

einem ordentlichen Jahresergebnis von  —  -214.408,48 €

Summe der außerordentlichen Erträge von  —  184.581,32 €

Summe der außerordentlichen Aufwendungen von  —  178.019,11 €

ein Sonderergebnis von  —  6.562,21 €

Gesamtergebnis  —  -207.846,27 €

nachrichtlich:

Verrechnung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses mit dem Basiskapital  —  207.846,27 €

In der Finanzrechnung mit

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit  —  1.692.244,69 €

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit  —  1.810.264,51 €

Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit  —  -118.019,82 €

Einzahlungen für Investitionstätigkeit  —  116.592,42 €

Auszahlungen für Investitionstätigkeit  —  473.345,29 €

Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit  —  -356.752,87 €

Veranschlagter Finanzmittelüberschuss/-bedarf  —  -474.772,69 €

Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit  —  -37.058,59 €

Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen  —  -5.676,66 €

Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr  —  -511.831,28 €

Anfangsbestand an liquiden Mitteln  —  214.039,49 €

Endbestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres  —  51.860,35 €

In der Vermögensrechnung (Bilanz) mit

Aktiva  — 

Anlagevermögen  —  9.731.788,58 €

Umlaufvermögen  —  249.449,00 €

Aktive Rechnungsabgrenzungsposten  —  1.772,61 €

Passiva  — 

Kapitalposition  —  7.280.338,67 €

Sonderposten  —  2.037.942,32 €

Rückstellungen  —  35.839,74 €

Verbindlichkeiten  —  590.149,30 €

Passive Rechnungsabgrenzungsposten  —  38.740,16 €

Bilanzsumme  —  9.983.010,19 €

2.

Der Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Rosenthal-Bielatal zum 31.12.2015 der KOMM-TREU GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wird zur Kenntnis genommen (§104 Abs. 23 SächsGemO).

Beschluss: 02/11-2023

1.

Der Jahresabschluss zum 31.12.2016 wird nach Durchführung der örtlichen Prüfung laut § 104 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO), gemäß §§ 88 und 88c wie folgt festgestellt:

In der Ergebnisrechnung mit

Summe der ordentlichen Erträge von  —  1.943.128,67 €

Summe der ordentlichen Aufwendungen  —  2.059.715,71 €

einem ordentlichen Jahresergebnis von  —  -116.587,04 €

Summe der außerordentlichen Erträge von  —  384.042,41 €

Summe der außerordentlichen Aufwendungen von  —  390.995,08 €

ein Sonderergebnis von  —  -6.952,67 €

Gesamtergebnis  —  -123.539,71 €

nachrichtlich:

Verrechnung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses mit dem Basiskapital  —  116.587,04 €

Verrechnung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses mit dem Basiskapital  —  6.952,67 €

In der Finanzrechnung mit

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit  —  1.900.978,30 €

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit  —  1.804.196,06 €

Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit  —  96.782,24 €

Einzahlungen für Investitionstätigkeit  —  631.641,79 €

Auszahlungen für Investitionstätigkeit  —  353.776,73 €

Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit  —  277.865,06 €

Veranschlagter Finanzmittelüberschuss/-bedarf  —  374.647,30 €

Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit  —  -37.160,00 €

Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen  —  933,98 €

Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr  —  337.487,30 €

Anfangsbestand an liquiden Mitteln  —  51.860,35 €

Endbestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres  —  34.952,83 €

In der Vermögensrechnung (Bilanz) mit

Aktiva

Anlagevermögen  —  9.498.295,13 €

Umlaufvermögen  —  327.608,69 €

Aktive Rechnungsabgrenzungsposten  —  370,38 €

Passiva

Kapitalposition  —  7.226.204,90 €

Sonderposten  —  2.348.256,45 €

Rückstellungen  —  40.839,74 €

Verbindlichkeiten  —  171.035,33 €

Passive Rechnungsabgrenzungsposten  —  39.937,78 €

Bilanzsumme  —  9.826.274,20 €

2.

Der Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Rosenthal-Bielatal zum 31.12.2016 der KOMM-TREU GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wird zur Kenntnis genommen (§104 Abs. 23 SächsGemO).

Beschluss: 03/11-2023

Der Gemeinderat beschließt, die Aufgabe des geförderten Gigabitausbaus sogenannter „Dunkelgrauer Flecken“, also Adresspunkten mit einer Internetversorgung von weniger als 200 Megabit / Sekunde symmetrisch bzw. 500 Megabit / Sekunde im Download, nach anhängender Förderrichtlinie sowie etwaiger zukünftiger Förderprogramme auf die Landkreisverwaltung zu übertragen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Vereinbarung mit dem Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge über die Durchführung eines Branchendialogs und Markterkundungsverfahrens für das Gemeindegebiet zu unterzeichnen.

Die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikatiosnetze in der Bundesrepublik Deutschland – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0)“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 31. März 2023 sowie die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtshaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) zur Förderung des Ausbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen 2023 – RL DiOS 2023) vom 22. August 2023 werden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

Beschluss: 04/11-2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal-Bielatal beschließt die Bildung eines gemeinsamen Gemeindewahlausschusses für die Mitgliedgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Königstein zu den anstehenden Kommunalwahlen am 09.06.2024.

Beschluss: 05/11-2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal-Bielatal beschließt die Vergabe der Estricharbeiten für die Sanierung des Fußbodens im Jugendclub Rosenthal an die Firma

KOEBAU Köttewitzer Bau GmbH

Müglitztalstr. 66

01809 Dohna

Beschluss: 06/11-2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal-Bielatal beschließt die Vergabe der Ersatzbeschaffung des Mannschaftstransportwagens für die Ortsfeuerwehr Bielatal an den wirtschaftlichsten Bieter, das Unternehmen

Autohaus Hohlfeld

Am Pilzdörfel 29

02689 Sohland.

Beschluss: 07/11-2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Rosenthal-Bielatal beauftragt die Stadt Pirna mit dem Erwerb der für die Revision aller Atemschutzgeräte der Freiwilligen Feuerwehr Gemeinde Rosenthal-Bielatal notwendigen Ersatzteile.