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Amtsblatt der Stadt Raguhn-Jeßnitz
Ausgabe 1/2025
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Wichtige Informationen zur Beantragung von Briefwahlunterlagen zur Bundestagswahl am 23.02.2025

Antrag auf Briefwahl:

Um an der Briefwahl teilnehmen zu können, müssen Sie einen Antrag auf Briefwahl stellen. Dies können Sie ab sofort schriftlich unter Angabe Ihres Vor- und Zunamens, Geburtsdatums und Ihrer Adresse (per Brief an: Stadt Raguhn-Jeßnitz, Rathausstraße 16, 06779 Raguhn-Jeßnitz, per E-Mail an: wahlen@raguhn-jessnitz.de oder per Fax an: 034906-41249) oder persönlich bei der Meldebehörde Raguhn-Jeßnitz tun.

Ein entsprechender Vordruck befindet sich auch auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung. Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich!

Der Antrag sollte rechtzeitig vor der Wahl gestellt werden, um sicherzustellen, dass Sie Ihre Unterlagen rechtzeitig erhalten.

Erhalt der Unterlagen:

Nach Genehmigung Ihres Antrags erhalten Sie alle notwendigen Briefwahlunterlagen. Dazu gehören - ein Stimmzettel, ein Stimmzettelumschlag (weiß), ein Wahlbriefumschlag (hellrot) und ein Merkblatt zur Briefwahl.

Die Briefwahlunterlagen können erst nach endgültiger Zulassung der Wahlvorschläge und anschließendem Druck der Stimmzettel ausgegeben oder versandt werden. Bei dieser vorgezogenen Bundestagswahl wurde diese Frist durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat durch Rechtsverordnung deutlich verkürzt.

Derzeit muss davon ausgegangen werden, dass die Stimmzettel erst Ende der 6. Kalenderwoche an die Gemeinden ausgeliefert werden. Der Versand der Briefwahlunterlagen an die Wahlberechtigten ist somit voraussichtlich erst am 10.02.2025 möglich.

Rücksendung der Briefwahlunterlagen

Der Wahlbrief (hellrot) muss rechtzeitig mit der Post abgesandt oder direkt bei der Stadt Raguhn-Jeßnitz abgegeben werden.

Er muss bei der Stadt Raguhn-Jeßnitz spätestens am 23.02.2025 bis 18:00 Uhr vorliegen, da dann die Wahl endet und mit der Auszählung der Stimmen begonnen wird. Später eingegangene Wahlbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden.

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Aufgrund des kurzen Briefwahlzeitraumes ist die Briefwahl in der Zeit vom 10.02.2025 bis zum 21.02.2025 auch außerhalb der regulären Sprechzeiten im Rathaus Raguhn, Rathausstraße 16, 06779 Raguhn-Jeßnitz zu folgenden Zeiten möglich:

Montag:

09.00 – 12.00 und von 13.00 – 15.00 Uhr

Dienstag:

09.00 – 12.00 und von 13.00 – 18.00 Uhr

Mittwoch:

09.00 – 12.00 und von 13.00 – 15.00 Uhr

Donnerstag:

09.00 – 12.00 und von 13.00 – 15.30 Uhr

Freitag:

09.00 – 13.00 Uhr

sowie am

Freitag, 21.02.2025 von 09.00 – 15.00 Uhr.