Bekanntmachung aus der Sitzung des Stadtrates Raguhn-Jeßnitz vom 17.06.2026

Im öffentlichen Teil der Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst.

Beschluss-Nr. 49-2026

Der Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz bestätigt den Jahresabschluss 2016 und entlastet den Bürgermeister gemäß § 120 Abs. 1 KVG LSA.

Beschluss-Nr. 70-2026

Der Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Raguhn-Jeßnitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Mulde“ und des Unterhaltungsverbandes „Taube-Landgraben“ vom 10.11.2022 (Gewässerumlagesatzung) in der vorliegenden Fassung.

Beschluss-Nr. 75-2026

Der Stadtrat der Stadt Raguhn-Jeßnitz beschließt gem. § 105 Abs. 1 KVG LSA eine überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Produktsachkonto 111300.54315000 in Höhe von 170.000 €. Die Deckung der Mehraufwendungen erfolgt durch Minderaufwendungen aus dem Produkt.Sachkonto 541100.522130000 Gemeindestraßen – Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens – Straßen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 76-2026 Vertragsangelegenheit

Einlegung Rechtsmittel

Beschluss-Nr. 58-2026 Vertragsangelegenheit

Abschluss einer Zweckvereinbarung

Beschluss-Nr. 71-2026 Vergabeangelegenheit

Vergabe Los 01 Baustelleneinrichtung und Abbrucharbeiten Neubau Feuerwehrgerätehaus Raguhn

Beschluss-Nr. 64-2026 Vergabeangelegenheit

Einkauf Energielieferleistung (Erdgas) für die Versorgung der kommunalen Lieferstellen der Stadt Raguhn-Jeßnitz

Beschluss-Nr. 65-2026 Vergabeangelegenheit

Einkauf Energielieferleistung (Strom) für die Versorgung der kommunalen Lieferstellen der Stadt Raguhn-Jeßnitz

Beschluss-Nr. 66-2026 Bauantrag

Beschluss über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Bauantrag – Gemarkung Jeßnitz

Beschluss-Nr. 67-2026 Bauantrag

Beschluss über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Bauantrag – Gemarkung Jeßnitz

Beschluss-Nr. 68-2026 Bauantrag

Beschluss über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Bauantrag – Gemarkung Jeßnitz

Beschluss-Nr. 69-2026 Bauvoranfrage

Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde zu einer Bauvoranfrage – Gemarkung Raguhn