Bekanntmachung SR_23.02.2023-Stand 31.01.2023
Die 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Wettin-Löbejün der Wahlperiode 2019 bis 2024 findet am Donnerstag, dem 23.02.2023 um 17:00 Uhr im in den Beratungsraum des Sport- und Freizeitzentrums unter der Anschrift Am Sportzentrum 4 in 06193 Wettin-Löbejün, OT Nauendorf statt.
| Tagesordnung: | |
| öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 5. | Abstimmung über die Niederschriften der 26. und 27. Sitzung des Stadtrates – öffentlicher Sitzungsteil – |
| 6. | Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse |
| 7. | Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen durch die Bürgermeisterin |
| 8. | Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse |
| 9. | Kurzinformation aus den beratenden Ausschüssen durch die Ausschussvorsitzenden |
| 10. | Beschlussfassung – öffentlicher Sitzungsteil |
| 10.1. | Beratung und Beschluss – Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sonstiges Sondergebiet „Ferienhof und Zeltwiese Merbitzer Berg“ in Löbejün – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
| 10.2. | Beratung und Beschluss – Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sonstiges Sondergebiet „Ferienhof und Zeltwiese Merbitzer Berg“ in Löbejün – Billigung des Entwurfs und Auslegung |
| 10.3. | Beratung und Beschluss - Billigung und Auslegung des Vorentwurfs zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Neutz-Lettewitz“ |
| 10.4. | Beratung und Beschluss – Annahme einer Spende |
| 10.5. | Beratung und Beschluss - Überplanmäßige Auszahlung – Produktsachkonto 126100.08110300; Betriebsvorrichtung – Kauf und Einbau einer Löschwasser-zisterne – Errichtung einer Löschwasserzisterne in der Ortschaft Domnitz |
| 10.6. | Beratung und Beschluss – Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen in der Obdachlosenunterkunft der Stadt Wettin-Löbejün (Obdachlosensatzung) |
| 10.7. | Beratung und Beschluss – Gebührensatzung der Stadt Wettin-Löbejün für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft |
| 10.8. | Beratung und Beschluss – Baumaßnahme Siedlungsbereich „Mühlweg“ im OT Wettin; Abschluss einer Bau- und Finanzierungsvereinbarung für den Ersatzneubau des Niederschlagwasserkanals im Mühlweg im OT Wettin |
| 11. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates und der Ortsbürgermeister |
| 12. | Einwohnerfragestunde |
| nichtöffentlicher Teil: | |
| 1. | Kontrolle der Niederschriften der 26. und 27. Sitzung des Stadtrates – nichtöffentlicher Sitzungsteil – |
| 2. | Beschlussfassung nichtöffentlicher Sitzungsteil |
| 2.1. | Grundstücks- und Vermögensangelegenheiten |
| 2.2. | Vergabeangelegenheiten |
| 2.3. | Personalangelegenheiten |
| 2.4. | Rechtsangelegenheiten |
| 4. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates und der Ortsbürgermeister |
| öffentlicher Sitzungsteil | |
| 13. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| 14. | Schließung der Sitzung |