Die 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Wettin-Löbejün der Wahlperiode 2019 bis 2024 findet am Donnerstag, den 30.03.2023 um 17:00 Uhr im Saal des Dorfgemeinschaftshauses Gimritz unter der Anschrift Am Wiesengrund 9 in 06193 Wettin-Löbejün, OT Gimritz statt.
| Tagesordnung: | |
| öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 5. | Abstimmung über die Niederschrift der 28. Sitzung des Stadtrates - öffentlicher Sitzungsteil - |
| 6. | Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse |
| 7. | Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen durch die Bürgermeisterin |
| 8. | Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse |
| 9. | Kurzinformation aus den beratenden Ausschüssen durch die Ausschussvorsitzenden |
| 10. | Beschlussfassung - öffentlicher Sitzungsteil |
| 10.1. | Beratung und Beschluss - Beauftragung des stellvertretenden Ortswehrleiters für die Ortsfeuerwehr Domnitz |
| 10.2. | Beratung und Beschluss - Feststellung des Ausscheidens eines Mitgliedes des Ortschaftsrats der Ortschaft Nauendorf |
| 10.3. | Beratung und Beschluss - vorhabenbezogener Bebauungsplan - Sonstiges Sondergebiet „Ferienhof und Zeltwiese Merbitzer Berg“ in Löbejün - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages |
| 10.4. | Beratung und Beschluss - Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sonstiges Sondergebiet „Ferienhof und Zeltwiese Merbitzer Berg“ in Löbejün - Billigung des Entwurfs und Auslegung |
| 10.5. | Beratung und Beschluss - Entwurf des Bebauungsplanes „Solarkraftwerk Merbitz“ der Stadt Wettin-Löbejün - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - |
| 10.6. | Beratung und Beschluss - Bebauungsplan „Solarkraftwerk Merbitz“ der Stadt Wettin-Löbejün - Satzungsbeschluss - |
| 10.7. | Beratung und Beschluss - Entwurf der 1. Teiländerung des Flächennutzungs- planes Nauendorf - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen |
| 10.8. | Beratung und Beschluss - 1. Teiländerung des Flächennutzungsplanes Nauendorf - Feststellungsbeschluss - |
| 10.9. | Beratung und Beschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Neutz-Lettewitz“ - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf - |
| 10.10. | Beratung und Beschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Neutz-Lettewitz“ - Billigung des Entwurfs und Auslegung |
| 11. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates und der Ortsbürgermeister |
| 12. | Einwohnerfragestunde |
| nichtöffentlicher Teil: | |
| 1. | Kontrolle der Niederschrift der 28. Sitzung des Stadtrates - nichtöffentlicher Sitzungsteil - |
| 2. | Beschlussfassung nichtöffentlicher Sitzungsteil |
| 2.1. | Grundstücks- und Vermögensangelegenheiten |
| 2.2. | Vergabeangelegenheiten |
| 2.3. | Personalangelegenheiten |
| 2.4. | Rechtsangelegenheiten |
| 3. | Bekanntgabe von amtlichen nichtöffentlichen Bekanntmachungen durch die Bürgermeisterin |
| 4. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates und der Ortsbürgermeister |
| öffentlicher Sitzungsteil | |
| 13. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| 14. | Schließung der Sitzung |