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Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün mit den Ortsteilen
Ausgabe 3/2023
Amtlicher Teil
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Amtlicher Teil

Die 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Wettin-Löbejün der Wahlperiode 2019 bis 2024 findet am Donnerstag, den 30.03.2023 um 17:00 Uhr im Saal des Dorfgemeinschaftshauses Gimritz unter der Anschrift Am Wiesengrund 9 in 06193 Wettin-Löbejün, OT Gimritz statt.

Tagesordnung:

öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

5.

Abstimmung über die Niederschrift der 28. Sitzung des Stadtrates - öffentlicher Sitzungsteil -

6.

Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse

7.

Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen durch die Bürgermeisterin

8.

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

9.

Kurzinformation aus den beratenden Ausschüssen durch die Ausschussvorsitzenden

10.

Beschlussfassung - öffentlicher Sitzungsteil

10.1.

Beratung und Beschluss - Beauftragung des stellvertretenden Ortswehrleiters für die Ortsfeuerwehr Domnitz

10.2.

Beratung und Beschluss - Feststellung des Ausscheidens eines Mitgliedes des Ortschaftsrats der Ortschaft Nauendorf

10.3.

Beratung und Beschluss - vorhabenbezogener Bebauungsplan - Sonstiges Sondergebiet „Ferienhof und Zeltwiese Merbitzer Berg“ in Löbejün - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

10.4.

Beratung und Beschluss - Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sonstiges Sondergebiet „Ferienhof und Zeltwiese Merbitzer Berg“ in Löbejün - Billigung des Entwurfs und Auslegung

10.5.

Beratung und Beschluss - Entwurf des Bebauungsplanes „Solarkraftwerk Merbitz“ der Stadt Wettin-Löbejün - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen -

10.6.

Beratung und Beschluss - Bebauungsplan „Solarkraftwerk Merbitz“ der Stadt Wettin-Löbejün - Satzungsbeschluss -

10.7.

Beratung und Beschluss - Entwurf der 1. Teiländerung des Flächennutzungs- planes Nauendorf - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

10.8.

Beratung und Beschluss - 1. Teiländerung des Flächennutzungsplanes Nauendorf - Feststellungsbeschluss -

10.9.

Beratung und Beschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Neutz-Lettewitz“ - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf -

10.10.

Beratung und Beschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Neutz-Lettewitz“ - Billigung des Entwurfs und Auslegung

11.

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates und der Ortsbürgermeister

12.

Einwohnerfragestunde

nichtöffentlicher Teil:

1.

Kontrolle der Niederschrift der 28. Sitzung des Stadtrates

- nichtöffentlicher Sitzungsteil -

2.

Beschlussfassung nichtöffentlicher Sitzungsteil

2.1.

Grundstücks- und Vermögensangelegenheiten

2.2.

Vergabeangelegenheiten

2.3.

Personalangelegenheiten

2.4.

Rechtsangelegenheiten

3.

Bekanntgabe von amtlichen nichtöffentlichen Bekanntmachungen durch die Bürgermeisterin

4.

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates und der Ortsbürgermeister

öffentlicher Sitzungsteil

13.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

14.

Schließung der Sitzung

(gez. Norbert Fritzsch)
Vorsitzender des Stadtrates