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Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün mit den Ortsteilen
Ausgabe 5/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung der 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Wettin-Löbejün der Wahlperiode 2019 bis 2024

Die 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Wettin-Löbejün der Wahlperiode 2019 bis 2024 findet am Donnerstag, den 25.05.2023 um 17:00 Uhr im Saal des Historischen Stadtgutes in Löbejün unter der Anschrift Kämnitz 1 in 06193 Wettin-Löbejün, OT Löbejün statt.

Tagesordnung:

öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

5.

Abstimmung über die Niederschrift der 28. Sitzung des Stadtrates -öffentlicher Sitzungsteil-

6.

Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse

7.

Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen durch die Bürgermeisterin

8.

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

9.

Kurzinformation aus den beratenden Ausschüssen durch die Ausschussvorsitzenden

10.

Beschlussfassung – öffentlicher Sitzungsteil

10.1.

Beratung und Beschluss – Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2024 bis 2028

10.2.

Beratung und Beschluss – Annahme einer Spende für die Ortsfeuerwehr Wettin

10.3.

Beratung und Beschluss – Annahme von Spenden für den Spielplatz im Lehmloch in Nauendorf

10.4.

Beratung und Beschluss – Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen in der Obdachlosenunterkunft der Stadt Wettin-Löbejün (Obdachlosensatzung)

10.5.

Beratung und Beschluss – Gebührensatzung der Stadt Wettin-Löbejün für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft

10.6.

Beratung und Beschluss - Bebauungsplan „Zum Wäldchen 1“ Ortsteil Plötz

- Vertrag zur Übernahme und Abgeltung von Ausgleichsverpflichtungen -

10.7.

Beratung und Beschluss - Bebauungsplan „Zum Wäldchen 1“ Ortsteil Plötz

- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages -

10.8.

Beratung und Beschluss – Bebauungsplan „Zum Wäldchen 1“ Ortsteil Plötz

- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf -

10.9.

Beratung und Beschluss – Bebauungsplan „Zum Wäldchen 1“ Ortsteil Plötz

- Billigung und Auslegung des Entwurfs -

11.

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates und der Ortsbürgermeister

12.

Einwohnerfragestunde

nichtöffentlicher Teil:

1.

Kontrolle der Niederschrift der 29. Sitzung des Stadtrates

- nichtöffentlicher Sitzungsteil -

2.

Beschlussfassung nichtöffentlicher Sitzungsteil

2.1.

Grundstücks- und Vermögensangelegenheiten

2.2.

Vergabeangelegenheiten

2.3.

Personalangelegenheiten

2.4.

Rechtsangelegenheiten

3.

Bekanntgabe von amtlichen nichtöffentlichen Bekanntmachungen durch die Bürgermeisterin

4.

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates und der Ortsbürgermeister

öffentlicher Sitzungsteil

13.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

14.

Schließung der Sitzung

(gez. Norbert Fritzsch)
Vorsitzender des Stadtrates