Hinweisbekanntmachung 1. Sitzung des Stadtrates am 09.07.2024
Die 1. Sitzung des Stadtrates der Stadt Wettin-Löbejün der Wahlperiode 2024 bis 2029, in der sich der neu gewählte Stadtrat der Stadt Wettin-Löbejün konstituiert, findet am Dienstag, den 09. Juli 2024 um 17:00 Uhr in der Gaststätte des Historischen Stadtgutes in Löbejün unter der Anschrift Kämnitz 1 in 06193 Wettin-Löbejün, OT Löbejün statt.
| Vorläufige Tagesordnung: | |
| öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit der Mitglieder des |
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| Stadtrates |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung der Tagesordnung |
| 5. | Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates |
| 6. | Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates |
| 7. | Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates |
| 8. | Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden/ die Vorsitzende des Stadtrates |
| 9. | Mitteilung des/ der Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende |
| 10. | Beratung und Beschluss – Entscheidung über Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat |
| 11. | Beratung und Beschluss – Entscheidung über Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten der Ortschaften der Stadt Wettin-Löbejün |
| 12. | Beratung und Beschluss – Geschäftsordnung für den Stadtrat und seiner Ausschüsse |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung – Hauptsatzung der Stadt Wettin-Löbejün |
| 14. | Wahl des/ der Ersten stellvertretenden Vorsitzenden und des/ der Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates |
| 17. | Beratung und Beschluss – Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die aufgrund des Beschlusses über die Hauptsatzung gebildet werden, nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren |
| 18. | Beratung und Beschluss – Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung |
| 19. | Beratung und Beschluss – Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme |
| 20. | Beratung und Beschluss – Benennung und Wahl von Vertretern der Stadt Wettin-Löbejün in andere Institutionen |
| 20.1. | Beratung und Beschluss – Benennung des Vertreters der Stadt Wettin-Löbejün und dessen Stellvertreter in die Mitgliederversammlung und den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes „Westliche Fuhne-Ziethe“ |
| 20.2. | Beratung und Beschluss – Benennung des Vertreters der Stadt Wettin-Löbejün und dessen Stellvertreter in die Mitgliederversammlung und den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes „Untere Saale“ |
| 20.3. | Wahl des Vertreters der Stadt Wettin-Löbejün und dessen Stellvertreter für die Verbandsversammlung des WAZV Saalkreis |
| 20.4. | Wahl des Vertreters der Stadt Wettin-Löbejün und dessen Stellvertreter für die Verbandsversammlung des WZV „Saale-Fuhne-Ziethe“ |
| 21. | Mitteilung der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten gem. § 65 Abs. 2 KVG-LSA |
| 22. | Anfragen der Mitglieder des Stadtrates über einzelne Angelegenheiten der Stadt |
| 23. | Einwohnerfragestunde |
| 24. | Schließung der Sitzung |
Mit freundlichen Grüßen
(gez. Klecar)
Bürgermeisterin
Hinweis
Die ggf. weiter untergliederte Tagesordnung wird gemäß § 20 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Wettin-Löbejün in der Fassung vom 28.05.2020 auf der Website der Stadt Wettin-Löbejün (www.stadt-wettin-loebejuen.de) bekannt gemacht.