Öffentliche Bekanntmachung der 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Wettin-Löbejün der Wahlperiode 2019 bis 2024

Tagesordnung:

öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

5.

Abstimmung über die Niederschrift der 30. Sitzung des Stadtrates - öffentlicher Sitzungsteil -

6.

Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse

7.

Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen durch die Bürgermeisterin

8.

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

9.

Kurzinformation aus den beratenden Ausschüssen durch die Ausschussvorsitzenden

10.

Beschlussfassung – öffentlicher Sitzungsteil

10.1.

Beratung und Beschluss – Ernennung des Stadtwehrleiters der Feuerwehr der Stadt Wettin-Löbejün

10.2.

Beratung und Beschluss – Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Rothenburg

10.3.

Beratung und Beschluss – Beauftragung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Rothenburg

10.4.

Beratung und Beschluss – Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Neutz-Lettewitz

10.5.

Beratung und Beschluss – Berufung Gemeindewahlleiter und dessen Stellvertreter für die Kommunalwahl am 09.06.2024

10.6.

Beratung und Beschluss – Festlegung Wahlbereiche zur Kommunalwahl am 09.06.2024

10.7.

Beratung und Beschluss – Haushaltssatzung der Stadt Wettin-Löbejün für das Haushaltsjahr 2023

10.8.

Beratung und Beschluss - Annahme einer Sachspende für die Feuerwehr der Stadt Wettin-Löbejün

10.9.

Beratung und Beschluss - Satzung zur Förderung von Vereinen der Stadt Wettin-Löbejün

10.10.

Beratung und Beschluss – Beitrittsbeschluss zum Feststellungsbeschluss – 1. Teiländerung des Flächennutzungsplanes Nauendorf

10.11.

Beratung und Beschluss – Festlegung der Variante für die Baumaßnahme zur Sicherung des öffentlichen Verkehrsraumes in der Rothenburger Straße in Dobis

10.12.

Beratung und Beschluss – Leitlinie für Windkraft- und Solar-Projekte in der Stadt Wettin-Löbejün

10.13.

Beratung und Beschluss – Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für die Stadt Wettin-Löbejün

10.14.

Beratung und Beschluss – Abschluss eines Städtebaulichen Durchführungsvertrages mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Neutz-Lettewitz“

10.15.

Beratung und Beschluss – Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Neutz-Lettewitz“ – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf

10.16.

Beratung und Beschluss – Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Neutz-Lettewitz“ – Billigung und Auslegung der Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Neutz-Lettewitz“

10.17.

Beratung und Beschluss Erarbeitung eines Wärmeplanes für die Stadt Wettin-Löbejün

11.

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates und der Ortsbürgermeister

12.

Einwohnerfragestunde

nichtöffentlicher Teil:

1.

Kontrolle der Niederschrift der 30. Sitzung des Stadtrates nichtöffentlicher Sitzungsteil -

2.

Beschlussfassung nichtöffentlicher Sitzungsteil

2.1.

Grundstücks- und Vermögensangelegenheiten

2.2.

Vergabeangelegenheiten

2.3.

Personalangelegenheiten

2.4.

Rechtsangelegenheiten

3.

Bekanntgabe von amtlichen nichtöffentlichen Bekanntmachungen durch die Bürgermeisterin

4.

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Stadtrates und der Ortsbürgermeister

öffentlicher Sitzungsteil

13.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

14.

Schließung der Sitzung