Verfassungswidrige Symbole entdeckt? – So verhalten Sie sich richtig
Immer wieder kommt es vor, dass im öffentlichen Raum Zeichen, Aufkleber oder Schmierereien auftauchen, die möglicherweise verfassungswidrige Inhalte zeigen. Solche Symbole – etwa Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen – sind in Deutschland strafbar.
Wenn Sie in Sandersdorf-Brehna entsprechende Beobachtungen machen, danken wir Ihnen sehr für Ihre Aufmerksamkeit und bitten Sie, solche Vorfälle unmittelbar der Polizei zu melden. Nur die Polizei bzw. die zuständigen Ermittlungsbehörden dürfen die strafrechtliche Bewertung solcher Inhalte vornehmen und gegebenenfalls entsprechende Ermittlungen einleiten.
Sie können Ihre Hinweise auf folgenden Wegen weitergeben:
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telefonisch unter der Rufnummer 110
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online über das Anzeigeportal der Polizei Sachsen-Anhalt: https://polizei.sachsen-anhalt.de/das-sind-wir/polizei-interaktiv/e-revier
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oder persönlich bei jeder Polizeidienststelle
Auch wir als Stadt nehmen Ihre Hinweise entgegen und leiten sie entsprechend weiter. Bitte haben Sie Verständnis, dass uns als Kommune in solchen Fällen keine Ermittlungs- oder Entscheidungsbefugnis zusteht.
Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich aufmerksam und verantwortungsvoll für ein respektvolles und demokratisches Miteinander einsetzen.