Beitrag der Fraktion SPD/Die Linke/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine abwechslungsreiche Stadtratssitzung liegt hinter uns. Zu Beginn sorgte ein gemeinsames Shirt von drei Ratsmitgliedern für Diskussionen. Obwohl der Aufdruck weder parteipolitisch noch ein Wahlaufruf war, wurde das Tragen schließlich untersagt. Eine Entscheidung, die wir kritisch sehen. Danach ging es unter anderem um den kommunalen Klimaschutz und die Frage, wie wir unsere Stadt zukunftsfähig aufstellen. Intensiv diskutiert wurde auch die Klage zum Verfahren der Kreisumlage. Ein Ausstieg würde rund 125.000 Euro kosten. Eine Fortführung birgt dagegen ein Kostenrisiko von über einer Million Euro. Eine schwierige Abwägung, bei der wir die finanziellen Interessen unserer Stadt verantwortungsvoll im Blick behalten müssen. Zum Abschluss beschäftigte uns der AfD-Antrag zur Prüfung eines Denkmals für die im Krieg Gefallenen. Die Diskussion hat gezeigt, dass es dabei um weit mehr als einen einfachen Prüfauftrag geht. Gerade bei Erinnerungskultur braucht es aus unserer Sicht Sensibilität, historische Einordnung und einen verantwortungsvollen Umgang mit unserer Geschichte.
Wir laden herzlich zu unserer nächsten öffentlichen Fraktionssitzung ein:
Mittwoch, 30. September, ab 17 Uhr
Geschwister-Scholl-Heim, Lieselotte-Rückert-Str. 57, Zscherndorf
Kommt vorbei, diskutiert mit und bringt eure Themen und Fragen mit!
Herzlichst,