Beschlüsse der 31. Ratssitzung vom 08.12.2022

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 1-31/22

Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Sangerhausen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschlusstext

Der Stadtrat beschließt, dass mit Wirkung vom 08.12.2022 Herr Christian Reinsch zum stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Sangerhausen für den Zeitraum von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit berufen wird.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 2-31/22

Verlängerung und Änderung des Betriebsführungsvertrages für den Sportpark Friesenstadion mit dem VfB 1906 Sangerhausen e.V.

Beschlusstext

Der Stadtrat stimmt dem in der Anlage beigefügten Vertrag zur Betriebsführung der Anlagen des Friesenstadions Sangerhausen zu.

Anlage: online unter https://buergerinfo.sangerhausen.de

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 3-31/22

Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung der örtlichen Bauvorschrift über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung von baulichen Anlagen in der Berg- und Rosenstadt Sangerhausen (Gestaltungssatzung)

Beschlusstext

Der Stadtrat beschließt, den Entwurf zur 1. Änderung der Gestaltungssatzung öffentlich auszulegen und die Behörden zu beteiligen.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 4-31/22

Abwägungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 1 "Wohnbebauung - Vor der Mooskammer" Stadt Sangerhausen / OT Großleinungen

Beschlusstext

Der Stadtrat der Stadt Sangerhausen beschließt, die Abwägung der vorgebrachten Anregungen, Hinweise und Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden zur Ergänzungssatzung Nr. 1 „Wohnbebauung – Vor der Mooskammer“ der Stadt Sangerhausen / OT Großleinungen entsprechend dem in der Anlage beigefügten Abwägungsvorschlag vorzunehmen.

Anlage: online unter https://buergerinfo.sangerhausen.de

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 5-31/22

Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 1 "Wohnbebauung - Vor der Mooskammer" Stadt Sangerhausen / OT Großleinungen

Beschlusstext

Der Stadtrat der Stadt Sangerhausen beschließt die Ergänzungssatzung Nr. 1 „Wohnbebauung – Vor der Mooskammer“ der Stadt Sangerhausen / OT Großleinungen in der Fassung vom November 2022 als Satzung.

Die Begründung in der Fassung vom November 2022 wird gebilligt.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 6-31/22

Verkauf von Gewerbeflächen in der Gemarkung Oberröblingen, Flur 4, Flurstücke 308 und 310, gesamt 11.455 m²

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 7-31/22

Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluß eines Vergleiches