Beschlüsse der 37. Ratssitzung vom 14.09.2023
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 6-37/23
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 92.600,00 € für den Erwerb von 16 Videokonferenzsystemen der Grundschulen
| Beschlusstext | |
| Der Stadtrat stimmt den außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 92.600,00 € für den Erwerb von 16 Videokonferenzsystemen der Grundschulen im | |
| • | Produkt 21110100 – Grundschulen |
| • | Sachkonto 08210000 – Betriebs- und Geschäftsausstattung |
| • | Maßnahmenummer 211101M00019. |
| Die Deckung erfolgt aus | |
| • | Produkt 21110100 - Grundschulen |
| • | Sachkonto 23110000 – Sonderposten aus Zuwendungen |
| • | Maßnahmenummer 211101M00019. |
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 7-37/23
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 80.000,00 € für die allgemeine Umlage im Bereich Abwasser
Beschlusstext
Der Oberbürgermeister stimmt nach der Beratung in der Verwaltungsleitungssitzung den überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 80.000,00 € für die allgemeine Umlage im Bereich Abwasser im
| • | Produkt 53810100 – Abwasserbeseitigung |
| • | Sachkonto 53130000 – Zuweisungen an Zweckverbände zu. |
| Die Deckung erfolgt aus | |
| • | Produkt 42400100 – Sportstätten und Bäder |
| • | Sachkonto 53150000 - Zuschüsse an verbundenen Unternehmen, Sondervermögen und Beteiligungen. |
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 8-37/23
Umsetzung von geplanten Haushaltsmitteln aus dem Ergebnishaushalt in den Investitionshaushalt - somit außerplanmäßige Auszahlungen im Zuge § 105 KVG LSA
| Beschlusstext: | |
| Der Stadtrat stimmt der Umsetzung der geplanten Haushaltsmittel zur Sanierung des Stadtbades aus dem Ergebnishaushalt in den Investitionshaushalt im | |
| • | Produkt 42400100 – Sportstätten und Bäder |
| • | Sachkonto 01910000 – Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände |
| • | Maßnahmenummer 424001M00016 |
| • | Betrag 1.411.400,00 € zu. |
| Die Deckung erfolgt aus | |
| • | Produkt 42400100 – Sportstätten und Bäder |
| • | Sachkonto 23410000 – Sonderposten aus Anzahlungen |
| • | Maßnahmenummer 424001M00016 |
| • | Betrag 1.251.800,00 €. |
| sowie | |
| • | Produkt 54100100 – Gemeindestraßen und Verkehrsanlagen |
| • | Sachkonto 09620000 – Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen |
| • | Maßnahmenummer 541001M00057 |
| • | Betrag 159.600,00 €. |
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 9-37/23
Fördermittelantrag „Weiterentwicklung des Bergbaulehrpfades zur Bewahrung der Bergbautradition„
Beschlusstext:
Der Stadtrat stimmt der Umsetzung der Maßnahme „Weiterentwicklung des Bergbaulehrpfades zur Bewahrung der Bergbautradition“ zu und ermächtigt den Oberbürgermeister, hierfür eine Zuwendung im Rahmen der Richtlinie „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt zu beantragen und nach Bewilligung der Mittel diese Maßnahme umzusetzen.
| Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 10-37/23 | |
| Änderung Gesellschaftsvertrag SWG Städtische Wohnungsbau GmbH Sangerhausen | |
| Beschlusstext: | |
| 1. | Der Stadtrat stimmt den Änderungen des Gesellschaftsvertrages der SWG Städtische Wohnungsbau GmbH Sangerhausen entsprechend dem Entwurf der Neufassung des Gesellschaftsvertrages unter Anlage 2 gem. § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA zu. |
| 2. | Der Oberbürgermeister als Gesellschaftsvertreter der Stadt Sangerhausen wird ermächtigt dem geänderten Gesellschaftsvertrag zu zustimmen und alle für die Durchführung notwendigen Erklärungen abzugeben |
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Anlage online unter https://buergerinfo.sangerhausen.de
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 11-37/23
Sanierung Rathaus Markt 1 - Entscheidungsfindung zur Bauausführung
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt für die Modernisierung des Rathauses Markt 1 die Variante 3 (Fahrstuhl Richtung Westseite zum Marktplatz) und legt diese Variante als Planungsgrundlage für weitere Leistungsphasen fest.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 12-37/23
Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Wipper-Weida" für 2023
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Wipper-Weida“ für das Umlagejahr 2023, welche sich mit ihrem gesamten Text im Anhang befindet. Sie ist nach Beschlussfassung und Ausfertigung komplett zu veröffentlichen. (Veröffentlichung erfolgte bereits in der Ausgabe 9/2023 vom 10.10.2023)
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 13-37/23
Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Helme" für 2023
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Helme“ für das Umlagejahr 2023, welche sich mit ihrem gesamten Text im Anhang befindet. Sie ist nach Beschlussfassung und Ausfertigung komplett zu veröffentlichen.(Veröffentlichung erfolgte bereits in der Ausgabe 9/2023 vom 10.10.2023)
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 15-37/23
Aufhebung Sperrvermerk für Entnahme aus der SWG
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2023 der Stadt Sangerhausen und befürwortet die Entnahme aus der SWG in Höhe von 100.000,00 €. Ein entsprechender Gesellschafterbeschluss ist im Jahr 2023 zu fassen.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 16-37/23
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 390.000 € für Mehrkosten zur Sanierung des Freibades in Wolfsberg
| Beschlusstext: | |
| Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 390.000 € für Mehrkosten zur Sanierung des Freibades in Wolfsberg im | |
| • | Produkt 42400100 – Sportstätten und Bäder |
| • | Sachkonto 09630000 – Anlagen im Bau: Sonstige Baumaßnahmen |
| • | Maßnahmenummer 424001M00007 zu. |
| Die Deckung erfolgt aus | |
| • | Produkt 36510100 – Tageseinrichtungen für Kinder |
| • | Sachkonto 09610000 – Anlagen im Bau: Hochbaumaßnahmen |
| • | Maßnahmenummer 365101M00035. |
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 17-37/23
Aufnahme eines Kommunaldarlehens über maximal 4.971.500 €