Beschlüsse der 40. Ratssitzung vom 01.02.2024
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 1-40/24
3. Änderung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sangerhausen
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Sangerhausen beschließt die 3. Änderung zur Satzung für Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sangerhausen.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 2-40/24
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 112.760,11 € für Rechtsanwaltskosten für die Klagen Kreisumlage 2018/2020
| Beschlusstext | |
| Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 112.760,11 € für Rechtsanwaltskosten für die Klagen Kreisumlage 2018/2020 im | |
| • | Produkt 11120100 – Finanzmanagement und Rechnungswesen |
| • | Sachkonto 54310000 – Geschäftsaufwendungen zu. |
| Die Deckung erfolgt aus | |
| • | Produkt 11120100 – Finanzmanagement und Rechnungswesen |
| • | Sachkonto 44820000 – Erträge aus Kostenerstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden. |
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 3-40/24
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 39.386,41 € für den Ersatzneubau der Brücke in Gonna "Rabenweg" GO016
| Beschlusstext | |
| Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 39.386,41 € für den Ersatzneubau der Brücke in Gonna „Rabenweg“ GO 016 im | |
| • | Produkt 54100100 – Gemeindestraßen und Verkehrsanlagen |
| • | Sachkonto 09620000 – Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen |
| • | Maßnahmenummer 541001M00051 zu. |
| Die Deckung erfolgt aus | |
| • | Produkt 51100100 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen |
| • | Sachkonto 15520000 – Grundstücke in Entwicklung |
| • | Maßnahmenummer 511001M00018. |
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 4-40/24
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 30.627,07 € für den Ersatzneubau der Brücke in Obersdorf "In den Dorfwiesen" Od04
| Beschlusstext | |
| Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 30.627,07 € für den Ersatzneubau der Brücke in Obersdorf „In den Dorfwiesen“ Od04 im | |
| • | Produkt 54100100 – Gemeindestraßen und Verkehrsanlagen |
| • | Sachkonto 09620000 – Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen |
| • | Maßnahmenummer 541001M00053 zu. |
| Die Deckung erfolgt aus | |
| • | Produkt 51100100 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen |
| • | Sachkonto 15520000 – Grundstücke in Entwicklung |
| • | Maßnahmenummer 511001M00018. |
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 5-40/24
Beschluss Ortsteilporträts
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt die vorliegenden Ortsteilporträts als Bestandteil der zukünftigen Gesamtfortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes bis 2035. Die vorliegende Abwägung wird gebilligt.
Anlagen online unter https://buergerinfo.sangerhausen.de