Auszug aus dem Bericht des Oberbürgermeisters zur 40. Stadtratssitzung am 01.02.2024
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister sowie Mitglieder von Ortschaftsräten und sachkundige Einwohner, liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Gäste.
Zu Beginn meines heutigen Berichtes gehe ich auf das vergangene Haushaltsjahr und den Stand der Liquidität ein.
Das Haushaltsjahr 2023 hat mit einer Inanspruchnahme des Liquiditätskredites in Höhe von 7.838.586,41 Euro abgeschlossen. Geplant war hingegen eine voraussichtliche Inanspruchnahme von rund 9.300.000 Euro.
Ursachen für diese Abweichung sind im Ergebnis- wie auch im Investitionshaushalt zu finden. Die größten Abweichungen sind auf erhebliche Mehreinzahlungen bei der Gewerbesteuer zurückzuführen sowie auf nicht vollständig umgesetzte investive Maßnahmen.
Die aktuelle Ausarbeitung der Liquiditätsplanung weist ein voraussichtliches Ergebnis zum 31. Dezember 2024 von rund 8.800.000 Euro für die Inanspruchnahme des Liquiditätskredites aus.
Bereits jetzt ist allerdings davon auszugehen, dass noch erhebliche Änderungen im Laufe des Jahres eintreten werden. Zum einen stehen noch beantragte Ermächtigungsübertragungen zur Einarbeitung aus, deren Prüfung gegenwärtig im Fachdienst Finanzen stattfindet. Zum anderen sind noch Veränderungen mit Blick auf die endgültigen Landeszuweisungen sowie auf die Kreisumlage zu erwarten.
Vorläufig ist der Monat Juli mit aktuellem Stand der Monat mit der höchsten Inanspruchnahme des Liquiditätskredites im Haushaltsjahr 2024. Dieser wird voraussichtlich 13.900.000 Euro betragen. Die niedrigste Inanspruchnahme hingegen wird im Monat Februar mit ca. 8.500.000 Euro erwartet.
Momentan wird ein Zinssatz von 4,204 % für diesen Kredit ausgewiesen.
Neben dem aktuellen Stand des Liquiditätskredites liegen mit Beginn des neuen Kalenderjahres auch die aktuellen Einwohnerzahlen für die Stadt Sangerhausen vor.
Zum 31. Dezember 2023 hatte die Stadt Sangerhausen 25.910 Einwohner. Das sind, im Vergleich zum Stichtag des vorangegangenen Jahres, 142 Einwohner weniger.
Hauptursache für die rückläufige Einwohnerzahl ist die Differenz zwischen der Anzahl der Geborenen und Gestorbenen. Der durchaus positiv zu verzeichnende Wanderungssaldo, welcher mehr Zuzüge als Wegzüge aufweist, kann dem anhaltenden Rückgang der Bevölkerung nicht ausreichend positiv entgegenwirken.
Bei Betrachtung der einzelnen Altersgruppen innerhalb der Bevölkerung wird ersichtlich, dass rund 68 % der Sangerhäuserinnen und Sangerhäuser 40 Jahre und älter sind. Davon beträgt der Anteil der über 65-jährigen Bürgerinnen und Bürger 32,41 %.
Nach den letzten Angaben des Statistischen Bundesamts lag in Sachsen-Anhalt das Durchschnittsalter der Mütter bei Geburten im Jahr 2022 bei 30,9 Jahre. Der geringe Bevölkerungsanteil in dieser Altersgruppe mit 18,69 % kann unter anderem ein Grund für die geringe Anzahl an Geburten darstellen.
Nunmehr folgt ein kurzer Tätigkeitsbericht aus dem Stadtwald:
In der Gemarkung Großleinungen erfolgte die Instandsetzung von Rückewegen, auch in Beachtung der wiederkommenden Trockenheit, damit Rettungskräfte und Feuerwehren die Forstwege bei Einsätzen schnell und zügig befahren können. Dies war ein dringender Hinweis der Feuerwehren und Gegenstand der Auswertung der Waldbrandlagen seit 2022.
In der Gemarkung Wettelrode erfolgten weiterhin die Aufarbeitung von Kalamitätsholz – vor allem Eiche und Buche – manuell und mit Forstmaschinen. Der Verkauf des Stammholzes und eines Teils des Industrieholzes konnte noch im Jahr 2023 vorgenommen werden. Auch die Jungbestandspflege wurde auf 4 Hektar Waldfläche in Wettelrode vorgenommen. Das Jugendwaldheim „Wildenstall“ organisierte mehrere kleine Aufforstungen, Nachbesserungen und auch Kulturpflege, auch wurde die Zufahrtsstraße zum Jugendwaldheim mit Schotter durch die Ausbilder und Schüler aus dem Jugendwaldheim ertüchtigt.
Die Fällung von Gefahrenbäumen in der Gemarkung Wippra in den Bereichen Am Lieseberg, im Dr.-Gerd-Jacob-Weg und an der Bottchenbachstraße erfolgten durch regionale Unternehmen. Zugleich fanden in Wippra umfangreiche Wiederaufforstungen mit Zaunbau statt. Es wurden 1.925 Bäume gepflanzt, vor allem Roteiche, Bergahorn und Esskastanie.
Im Stadtwald arbeitet eine nicht geringe Anzahl Brennholzselbstwerber seit Anfang des Jahres 2023 Schadholz auf - nach Einweisung durch die Revierleiter wurden bisher zirka 200 Raummeter aufgearbeitet.
Es erfolgte im Stadtwald die Kennzeichnung von sogenannten „Biotopbäumen“ mit entsprechenden Aluplaketten durch das betreuende Forstamt Wippra. Diese Bäume bleiben dauerhaft im Bestand, es handelt sich vorrangig um Eichen und Buchen. Der Antrag für eine Zuwendung hierfür wurde beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd (ALFF Süd) gestellt. Die Stadt rechnet hier mit einer voraussichtlichen Einnahme im Jahr 2024 von rund 22.500 €, vorausgesetzt es stehen die finanziellen Mittel beim ALFF zur Verfügung.
Nachfolgend informiere ich Sie über den aktuellen Stand hinsichtlich der Wahlvorbereitungen.
Am Sonntag, dem 14. April 2024, findet die Wahl des neuen Oberbürgermeisters statt. Die Vorbereitungen im Hause laufen momentan auf Hochtouren. Mit der Beschaffung der notwendigen Materialien sowie Erstellung der notwendigen Daten wurde begonnen.
In Vorbereitung auf die Wahl wurden die Wahllokale von 29 auf 28 reduziert. Alle 28 Wahlvorstände der Stadt Sangerhausen sind zwischenzeitlich personell besetzt. Als sehr positiv ist zu werten, dass sich 42 Bürgerinnen und Bürger freiwillig als Wahlhelfer zur Verfügung stellen.
Alle zugelassenen Kandidaten haben die Möglichkeit, sich am 7. März 2024, um 18.00 Uhr, in der Aula des Geschwister-Scholl-Gymnasiums vorzustellen.
Alle Wahlberechtigten erhalten in der Woche vom 18. März bis 23. März 2024 ihre Wahlbenachrichtigungskarte.
Das Wahlbüro für die Briefwahl wird ab 25. März 2024 im Neuen Rathaus, Raum 306, welcher sich in der dritten Etage befindet, geöffnet, um den Bürgerinnen und Bürgern die Wahlhandlung vorab zu ermöglichen.
In gewohnter Weise wird die Beantragung der Briefwahlunterlagen auch über das Internet sowie über Smartphones mittels einscannen des QR-Codes realisierbar sein.
Ich möchte an dieser Stelle auch darauf hinweisen, dass die Bewerberfrist für die Wahl des Stadtrates sowie der Ortschaftsräte seit dem 31. Januar 2024 läuft. Die erforderlichen Unterlagen können beim Gemeindewahlleiter oder im Referat Organisation und Wahlen der Stadt Sangerhausen abgeholt oder dort abgefordert werden.