Beschlüsse der 33. Ratssitzung vom 09.03.2023
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 1-33/23
Ergänzung Beschluss Nr. 13-13/20 - Teilnahme der Stadt Sangerhausen an der Kampagne Fairtrade-Towns (Fairhandels-Städte)
Beschlusstext
Die Stadt Sangerhausen beschließt, an der Kampagne Fairtrade-Towns teilzunehmen und die Auszeichnung als Fairtrade-Town anzustreben. Hierzu sollen die fünf Kriterien der Fairtrade-Town-Kampagne erfüllt werden. Hierzu benennt die Stadt Sangerhausen eine/n Projektverantwortliche/n.
Bei allen Sitzungen des Rates und der Ausschüsse sowie im Büro des Oberbürgermeisters werden Fairtrade Kaffee und ein weiteres Produkt aus fairem Handel (Fairtrade Tee, Fairtrade Zucker, Fairtrade Kakao, Fairtrade Orangensaft) verwendet, falls ein Ausschank jeweils vorgesehen ist.
Da bei den Sitzungen keine regelmäßige Bewirtung mit (Heiß-)Getränken erfolgt, kompensiert die Stadt Sangerhausen diese unregelmäßige Bewirtung mit der Verwendung von fair gehandelten
Produkten bei Veranstaltungen sowie sonstigen Anlässen und Gelegenheiten, und nach Möglichkeit bei der Verwendung von fairen Produkten, wie zum Beispiel in Präsentkörben.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 2-33/23
Änderung der Gemarkungsgrenze im Bereich der Gemarkung Oberröblingen zu den Gemarkungen Niederröblingen und Edersleben
Beschlusstext
Der Stadtrat stimmt der Änderung der Gebietsgrenze im Bereich der Gemarkung Oberröblingen, Flur 8, 9 und 10 zu den Grenzen nach Niederröblingen, Katharienrieth und Edersleben im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens Niederröblingen II (Verfahrens-Nr.611-46 SGH 218), wie in beiliegender Karte (Anlage 1) vorgeschlagen, zu.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 3-33/23
Sanierung des Stadtbades der Stadt Sangerhausen - Kostenrahmenerhöhung und Mittelbereitstellung
Beschlusstext
Der Stadtrat der Stadt Sangerhausen beschließt für die Sanierung des Stadtbades im Rahmen einer Förderung des Bundesprogrammes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Kofinanzierung der Bundesmittel in Höhe von 3.505.000 € und zur Absicherung der Gesamtfinanzierung der Durchführung der Baumaßnahme einen Eigenanteil von 3.775.000 € aufzubringen.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 4-33/23
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 30.000,00 € für die Herstellung und Aufstellung einer Metallskulptur "Mammut"
Beschlusstext
Der Stadtrat stimmt den außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 30.000,00 € für die Herstellung und Aufstellung der Metallskulptur „Mammut“ am Spengler-Museum im
| • | Produkt 57510100 - Tourismus |
| • | Sachkonto 06110000 - Antiquitäten und |
| Kunstgegenstände | |
| • | Maßnahmenummer 575101M00001 zu. |
| Die Deckung erfolgt aus | |
| • | Produkt 51100100 - Räumliche Planungs- und |
| Entwicklungsmaßnahmen | |
| • | Sachkonto 09610000 - Anlagen im Bau: |
| Hochbaumaßnahmen | |
| • | Maßnahmenummer 511001M00016. |
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 5-33/23
Aufstellungsbeschluss 6. vereinfachte Änderung B-Plan 4b
Beschlusstext
Der Stadtrat der Stadt Sangerhausen beschließt die Aufstellung der 6. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4b „Martinsriether Weg II“ der Stadt Sangerhausen.
Der Antragsteller und Eigentümer der betroffenen Flurstücke übernimmt sämtliche Planungs- und Umsetzungskosten.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 6-33/23
Verkauf sowie Dienstbarkeitseintragung für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für Hochwasserrückhaltebecken Wippra hinsichtlich Flächen in den Gemarkungen Rotha und Wolfsberg