Beschlüsse der 34. Ratssitzung vom 13.04.2023
Abberufung, Berufung und Verpflichtung von Mandatsträgern nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates
- Abberufung:
Herr Toni Künzel (DIE LINKE.) tritt zum heutigen Tag aus dem Stadtrat Sangerhausen aus.
Herr Klaus Kotzur (DIE LINKE.) tritt als Mitglied aus dem Schul- und Sozialausschuss zurück.
Herr Axel Sell (DIE LINKE.) tritt als sachkundiger Einwohner aus dem Finanzausschuss zurück.
- Berufung und Verpflichtung:
Nach § 49 (3) i. V. m. § 47 (1) KVG LSA wird Herr Axel Sell (DIE LINKE.) in den Stadtrat Sangerhausen berufen.
Die Fraktion DIE LINKE. schlägt vor:
Herrn Axel Sell als ordentliches Mitglied für den Schul- und Sozialausschuss zu berufen.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 1-34/23
Sanierung des Freibades in Wolfsberg 1. Bauabschnitt - 2. Lesung und Beschlussfassung
| Beschlusstext | |
| Der Stadtrat der Stadt Sangerhausen beschließt die Umsetzung des 1. Bauabschnittes zur Erneuerung des Freibades im Ortsteil Wolfsberg in der oben beschriebenen Form: | |
| - | Einbau eines neuen glasfaserverstärkten Kunststoffbeckens in den Abmessungen 25x10 Meter in das vorhandene Becken |
| - | Installation einer Kinderrutsche nach vorhandenem Vorbild |
| - | Erneuerung der Wassertechnik / Wasseraufbereitungsanlagen |
Die Arbeiten sollen mit der Errichtung des Fundamentes und den vorweg erforderlichen Vorbereitungsarbeiten im Sommer 2023 ausgeführt werden.
| - | Sanierung des Kinderplanschbeckens |
Der 2. Bauabschnitt sollte sich unmittelbar anschließen.
Die in der Begründung aufgeführten Maßnahmen des 2. Bauabschnittes sind noch zu konkretisieren und dem Stadtrat nach der Anhörung des Ortschaftsrates, entsprechend des Vergleiches vor dem Verwaltungsgericht Halle, zu einer gesonderten Beschlussfassung vorzulegen.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 2-34/23
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 32.706,76 € für die Errichtung von Parkflächen an der Feuerwehr in Wippra
| Beschlusstext | |
| Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 32.706,76 € für die Errichtung von Parkflächen an der Feuerwehr in Wippra im | |
| • | Produkt 12600100 - Brandschutz |
| • | Sachkonto: 09620000 - Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen |
| • | Maßnahmenummer: 126001M00022 zu. |
| Die Deckung erfolgt aus | |
| • | Produkt 36510100 - Tageseinrichtungen für Kinder |
| • | Sachkonto 09610000 - Anlagen im Bau: Hochbaumaßnahmen |
| • | Maßnahmenummer 365101M00035. |
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 3-34/23
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 28.776,89 € für Mehrauszahlungen zum Bau der biologischen Kleinkläranlage in Rotha
| Beschlusstext | |
| Der Stadtrat stimmt den außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 28.776,89 € für Mehrauszahlungen zum Bau einer biologischen Kleinkläranlage an der Kindertagesstätte und dem Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Rotha unter dem | |
| • | Produkt 36510100 - Tageseinrichtungen für Kinder |
| • | Sachkonto 09620000 - Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen |
| • | Maßnahmenummer 365101M00037 |
| • | Betrag 21.582,67 € |
| sowie | |
| • | Produkt 57310100 - Mehrzweckgebäude und sonstige öffentliche Einrichtungen |
| • | Sachkonto 09620000 - Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen |
| • | Maßnahmenummer 573101M00012 |
| • | Betrag 7.194,22 € zu. |
| Die Deckung erfolgt aus | |
| • | Produkt 36510100 - Tageseinrichtungen für Kinder |
| • | Sachkonto 09610000 - Anlagen im Bau: Hochbaumaßnahmen |
| • | Maßnahmenummer 365101M00035. |