Beschlüsse der 41. Ratssitzung vom 14.03.2024
Beschlussgegenstanddes Beschlusses Nr. 1-41/24
Berufung der Ortswehrleiterin und des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Horla/Rotha innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt, dass mit Wirkung zum 14.03.2024 Frau Sindy Böttger (B.r.) zur Ortswehrleiterin und Herr Ringo Bolze zum stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Horla/Rotha für den Zeitraum von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit berufen werden.
Beschlussgegenstanddes Beschlusses Nr. 2-41/24
Netzwerkvereinbarung "Verbundbibliotheken Mansfeld-Südharz"
Beschlusstext
Der Stadtrat der Stadt Sangerhausen ermächtigt den Oberbürgermeister zum Abschluss der Netzwerkvereinbarung,,Verbundbibliotheken Mansfeld-Südharz“.
Beschlussgegenstanddes Beschlusses Nr. 3-41/24
Grundsatzbeschluss zur Förderung und zum Ausbau der Marienkirche
Beschlusstext
Die Stadt Sangerhausen bekennt sich zur Marienkirche als Kulturstätte. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, für die Marienkirche Fördermittel aus dem Programm „Impulse für Architektur, Bauwirtschaft & Zusammenleben im Rahmen des Neuen Europäischen Bauhaus“ zu beantragen.
Beschlussgegenstanddes Beschlusses Nr. 4-41/24
Änderung zur Sanierung Rathaus Markt 1 - Entscheidungsfindung zur Bauausführung
Beschlusstext
Der Beschluss BV/636/2023 wird aufgehoben. Der Stadtrat beschließt für die Modernisierung des Rathauses Markt 1 die aktuell vorgestellte Planung (Fahrstuhl innenliegend) und legt diese Variante als neue Planungsgrundlage fest.
Anlage online unter https://buergerinfo.sangerhausen.de
Beschlussgegenstanddes Beschlusses Nr. 5-41/24
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 326.000,00 € für Planungsleistungen am ErlebnisZentrum Bergbau Röhrigschacht
Beschlusstext:
Der Stadtrat stimmt den außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 326.000,00 € für Planungsleistungen am ErlebnisZentrum Bergbau Röhrigschacht im
• Produkt 25210100 – Museen
• Sachkonto 09610000 – Anlagen im Bau: Hochbaumaßnahmen
• Maßnahmenummer 252101M00010
• Betrag 41.200,00 €
sowie
• Produkt 25210100 – Museen
• Sachkonto 09620000 – Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen
• Maßnahmenummer 252101M00010
• Betrag 123.000,00 €
und
• Produkt 25210100 – Museen
• Sachkonto 09630000 – Sonstige Baumaßnahmen
• Maßnahmenummer 252101M00010
• Betrag 161.800,00 € zu.
Die Deckung erfolgt aus:
• Produkt 54100100 – Gemeindestraßen und Verkehrsanlagen
• Sachkonto 09620000 Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen
• Maßnahme 541001M00030
• Betrag 86.000,00 €,
• Produkt 54100100 – Gemeindestraßen und Verkehrsanlagen
• Sachkonto 09620000 Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen
• Maßnahme 541001M00050
• Betrag 91.000,00 €,
• Produkt 54100100 – Gemeindestraßen und Verkehrsanlagen
• Sachkonto 09620000 Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen
• Maßnahme 541001M00057
• Betrag 104.000,00 €,
• Produkt 54610100 – Parkplätze
• Sachkonto 08210000 Betriebs- und Geschäftsausstattung
• Maßnahme 546101M00001
• Betrag 20.000,00 €,
• Produkt 54610100 – Parkplätze
• Sachkonto 09620000 Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen
• Maßnahme 546101M00007
• Betrag 20.500,00 €,
und
• Produkt 55110100 – Parkplätze
• Sachkonto 09620000 Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen
• Maßnahme 551101M00010
• Betrag 4.500,00 €.
Beschlussgegenstanddes Beschlusses Nr. 6-41/24
Beantragung von Fördermitteln für das ErlebnisZentrum Bergbau Röhrigschacht im Rahmen der NEB-Richtlinie
Beschlusstext:
Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, Fördermittel im Rahmen der NEB-Richtlinie zu beantragen, um den übertage-Bereich des ErlebnisZentrums Bergbau Röhrigschacht zu attraktivieren und damit das Schaubergwerk als Tourismusdestination zusätzlich zu stärken.
Beschlussgegenstanddes Beschlusses Nr. 7-41/24
Änderung zur Entscheidung über die Veräußerung des Grundstücks in der Gemarkung Sangerhausen, Flur 10, Flurstück 761/58