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Sangerhäuser Nachrichten – Amtliches Mitteilungsblatt für die Stadt Sangerhausen
Ausgabe 5/2024
Aus dem Rathaus
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Beschlüsse der 42. Ratssitzung vom 25.04.2024

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 1-42/24

Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

i. V. m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Beschlusstext:

Der Stadtrat stimmt der Annahme der nachfolgend aufgeführten Zuwendung mit einer Gesamthöhe von 8.233,89 € für den Zeitraum 01.01.2024 – 18.03.2024 zu:

8.233,89 € Sachspende durch den Förderverein der Kita „Weltentdecker“ Sangerhausen e.V.

Erwerb eines Seilparcours (4.068,30 €) inkl. Herrichtung der

Außenanlage (3.971,14 €) sowie die Abnahmeprüfung vom TÜV-Nord (194,45 €).

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 2-42/24

Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

i. V. m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Beschlusstext

Der Stadtrat stimmt der Annahme der nachfolgend aufgeführten Zuwendung mit einer Gesamthöhe von 8.788,41 € für den Zeitraum 19.03.2024 – 02.04.2024 zu:

8.788,41 € Sachspende durch den Schulverein der Grundschule Großleinungen e. V.

Erwerb und Aufbau einer Kletterpyramide, eines Dreistufenrecks und einer Basketballkorb-Anlage.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 3-42/24

Fortsetzung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme "Sangerhausen-Kernstadt" bis zum 30.06.2025

Beschlusstext

Der Stadtrat hebt hiermit den Beschluss vom 12.11.2020 (Nr. 2-13/20) auf und beschließt zur Umsetzung der mit dem ISEK beschlossenen Maßnahmen und Ziele gemäß §142 Absatz 3 Satz 4 Baugesetzbuch (BauGB) die Fortsetzung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme „Sangerhausen – Kernstadt“ bis zum 30.06.2025.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 4-42/24

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 84.031,25 € für Zuschüsse privater Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet der Stadt Sangerhausen

Beschlusstext

Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 84.031,25 € für private Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet der Stadt Sangerhausen im

Produkt 51100100 – Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen

Sachkonto 53910000 – Sonstige Transferaufwendungen zu.

Die Deckung erfolgt aus

Produkt 51100100 – Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen

Sachkonto 41410000 – Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land.

Betrag 37.175,00 €

und

Produkt 54511100 – Straßenbeleuchtung

Sachkonto 44610000 – Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte

Betrag 9.293,75 €

sowie

Produkt 51100100 – Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen

Sachkonto 52910000 – Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen

Betrag 37.562,50 €.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 5-42/24

Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 240.000,00 € für Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet der Stadt Sangerhausen

Beschlusstext:

Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 240.000,00 € für Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet der Stadt Sangerhausen im

Produkt 51100100 – Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen

Sachkonto 09610000 – Anlagen im Bau: Hochbaumaßnahmen

Maßnahmenummer 511001M00016 (Lebendige Zentren) zu.

Die Deckung erfolgt aus

Produkt 25320100 – Europa-Rosarium

Sachkonto 09620000 – Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen

Maßnahmenummer 253201M00015 (Garten für Verliebte)

Betrag 48.000,00 €

sowie

Produkt 51100100 – Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen

Sachkonto 23410000 – Sonderposten aus Anzahlungen

Maßnahmenummer 511001M00016 (FöMi Lebendige Zentren)

Betrag 192.000,00 €.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 6-42/24

Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 34.711,76 € für die Sanierung der Rotdornstraße in Breitenbach

Beschlusstext:

Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 34.711,76 € für die Sanierung der Rotdornstraße in Breitenbach

Produkt 54100100 – Gemeindestraßen und Verkehrsanlagen

Sachkonto 09620000– Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen

Maßnahmenummer – 541001M00057 Rotdornstraße Breitenbach zu.

Die Deckung erfolgt aus

Produkt 54610100 – Parkplätze

Sachkonto 09620000 – Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen.

Maßnahmenummer – 546101M00007 Bonnhöfchen

Betrag 27.000,00 €

Produkt 25320100 – Europa - Rosarium

Sachkonto 09620000– Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen

Maßnahmenummer – 253201M00015 Garten für Verliebte

Betrag 3.711,76 €

sowie

Produkt 21110100 – Grundschulen

Sachkonto 09610000 – Anlagen im Bau: Hochbaumaßnahmen

Maßnahmenummer – 211101M00027 Baumaßnahmen Grundschule Südwest

Betrag 4.000,00 €.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 7-42/24

Aufhebung Erbbaurecht in Wippra, Raakenbeckweg 2

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 8-42/24

Änderung Erbbaurecht am städtischen Grundstück in Sangerhausen, Flur 15, Flurstück 1172/41 (Parkstraße 2)