Stadtrat der Stadt
Sangerhausen
Die 1. Ratssitzung findet am
Montag, dem 01.07.2024, um 16:00 Uhr,
im Beratungsraum ‘‘Goldener Saal‘‘, Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
mit einer EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Die EINWOHNERFRAGESTUNDE wird in der Zeit zwischen 17:00 Uhr und 18:00 Uhr durchgeführt.
| vorläufige Tagesordnung: | ||
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit durch den Oberbürgermeister | |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |
| 3. | Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates | |
| 4. | Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten nach § 53 (2) KVG LSA, durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates | |
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| 4.1 | Feststellen von Hinderungsgründen für den Eintritt gewählter Personen in den Stadtrat und ggf. Beschluss über das Vorliegen der Voraussetzungen für ein Ausscheiden von Stadträten |
| 5. | Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates | |
| 6. | Bildung eines Wahlausschusses für Wahlen der konstituierenden Sitzung | |
| 7. | Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates und seiner Stellvertreter | |
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| 7.1 | Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates |
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| 7.2 | Wahl des 1. Vertreters der/des Vorsitzenden des Stadtrates |
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| 7.3 | Wahl des 2. Vertreters der/des Vorsitzenden des Stadtrates |
| 8. | Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch die Vorsitzende/ den Vorsitzenden des Stadtrates | |
| 9. | Mitteilung der/des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende | |
| 10. | Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung | |
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| 10.1 | Entscheidung über Wahleinsprüche sowie die Gültigkeit der Stadtratswahl und der Ortschaftsratswahlen in den Ortschaften Breitenbach, Gonna, Grillenberg, Großleinungen, Horla, Lengefeld, Morungen, Oberröblingen, Obersdorf, Riestedt, Rotha, Wettelrode, Wippra und Wolfsberg vom 09.06.2024 |
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| 10.2 | Beschluss Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen |
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| 10.3 | Beschluss Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse und für die Ortschaftsräte der Stadt Sangerhausen |
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| 10.4 | Beschluss Aufgabengliederungsplan für die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Sangerhausen |
| 11. | Benennung der Mitglieder der Ausschüsse | |
| 12. | Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren gem. § 11 (4) der Hauptsatzung | |
| 13. | Berufung und Verpflichtung sachkundiger Einwohner nach § 49 (3) KVG LSA in beratende Ausschüsse als Mitglied mit beratender Stimme | |
| 14. | Wahl und Bestimmung von Vertretern in anderen Institutionen | |
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| 14.1 | Besetzung der Aufsichtsräte/Beiräte der städtischen Gesellschaften und Stiftungen sowie die Bestimmung von Vertretern in Körperschaften des öffentlichen Rechts |
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| 14.1.1 | Wahl eines Vertreters für den Wasserverband "Südharz" |
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| 14.1.2 | Wahl des 1. Stellvertreters für den Wasserverband "Südharz" |
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| 14.1.3 | Wahl des 2. Stellvertreters für den Wasserverband "Südharz" |
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| 14.1.4 | Wahl eines Vertreters in den Unterhaltungsverband "Helme" |
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| 14.1.5 | Wahl eines Stellvertreters in den Unterhaltungsverband "Helme" |
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| 14.1.6 | Wahl eines Vertreters in den Unterhaltungsverband "Wipper-Weida" |
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| 14.1.7 | Wahl eines Stellvertreters in den Unterhaltungsverband "Wipper-Weida" |
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| 14.1.8 | Wahl eines Mitgliedes des Stadtrates als Vertreter im Beirat der Anny-Bauer-Tierheim-Stiftung |
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| 14.1.9 | Wahl von Vertretern in den Stiftungsbeirat der Worch' schen Stiftung und andere |
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| 14.1.10 | Bestimmung von Vertretern für den Beirat der Rosenstadt GmbH Sangerhausen je Fraktion |
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| 14.1.11 | Besetzung der Aufsichtsräte der Stadtwerke Sangerhausen (SWS) |
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| 14.1.12 | Besetzung der Aufsichtsräte der Kommunalen Bädergesellschaft Sangerhausen mbH (KBS) |
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| 14.1.13 | Besetzung der Aufsichtsräte der Sangerhäuser Erneuerbare Energie Service Gesellschaft mbH (SEES) |
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| 14.1.14 | Besetzung der Aufsichtsräte der Städtische Wohnungsbau GmbH Sangerhausen (SWG) |
| 15. | Bericht des Oberbürgermeisters | |
| 16. | Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters | |