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Sangerhäuser Nachrichten, Amtliches Mitteilungsblatt für die Stadt Sangerhausen
Ausgabe 6/2019
Aus dem Rathaus
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Bekanntmachung von Beschlüssen des Stadtrates aus der 45. Ratssitzung am 11.04.2019

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 1-45/19

Aufhebung des Beschlusses 12-50/08 vom 09.10.2008 (Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr.1 "Wohngebiet An der Trift " in der Ortschaft Obersdorf)

Beschlusstext

Der Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Wohngebiet An der Trift " in der Ortschaft Obersdorf Nr.12-50/08 vom 09.10.2008 wird aufgehoben.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 2-45/19

Aufhebung des Beschlusses 13-50/08 vom 09.10.2008 (Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr.2 "Am Heerweg " in der Ortschaft Wettelrode)

Beschlusstext

Der Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr.2 "Am Heerweg " in der Ortschaft Wettelrode Nr.13-50/08 vom 09.10.2008 wird aufgehoben.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 3-45/19

Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Nr. 40 "Solarpark Wiesenweg" der Stadt Sangerhausen, OT Oberröblingen.

Beschlusstext:

Die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Behördenbeteiligung und die Beteiligung der Nachbargemeinden zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 40 "Solarpark Wiesenweg" der Stadt Sangerhausen, OT Oberröblingen sind erfolgt.

Der Stadtrat beschließt die Abwägung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der Nachbargemeinden entsprechend der in der Anlage beigefügten Abwägungsvorschläge.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 4-45/19

Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 40 "Solarpark Wiesenweg" der Stadt Sangerhausen, OT Oberröblingen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Sangerhausen beschließt den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.40 "Solarpark Wiesenweg" der Stadt Sangerhausen, OT Oberröblingen, als Satzung.

Die Begründung wird gebilligt. Der Durchführungsvertrag wird gebilligt.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 5-45/19

Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Helme"

Beschlusstext:

Vom Stadtrat wird die Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Helme" für das Beitragsjahr 2019 beschlossen, die sich mit ihrem gesamten Text im Anhang befindet. Sie ist nach Beschlussfassung und Ausfertigung komplett zu veröffentlichen.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 6-45/19

Entwidmung einer Teilfläche auf dem Friedhof Lengefeld - 2. Lesung

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt die nichtbenötigte Fläche auf dem Friedhof Lengefeld laut beiliegender Anlage zu entwidmen.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 7-45/19

Schließung einer Teilfläche der Bestattungsfläche auf dem Friedhof Wettelrode - 2. Lesung

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage gekennzeichnete Teilfläche auf dem Friedhof in Wettelrode als Bestattungsfläche zu schließen.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 8-45/19

2. Änderung der Kostenbeitragssatzung über die Kostenbeiträge zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Sangerhausen.

Beschlusstext

Der Stadtrat der Stadt Sangerhausen beschließt die Änderung der in der Anlage beigefügten Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Sangerhausen.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 9-45/19

Resolution des Stadtrates an das Land Sachsen Anhalt zur dauerhaften und nachhaltigen Förderung der Schulsozialarbeit.

Beschlusstext

Der Stadtrat schließt sich den Forderungen des Aktionsbündnis zum dauerhaften und nachhaltigen Erhalt der Schulsozialarbeit und ihrer Netzwerkstellen an die Landesregierung LSA an.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 10-45/19

Erarbeitung eines Baumverzeichnisses

Beschlusstext

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein neues Baumverzeichnis auf Basis der in der Begründung festgelegten Eckwerte im Jahr 2019 zu beginnen und dem Stadtrat fortlaufend über die Umsetzung zu unterrichten.

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 11-45/19

Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 31.500 € Spielplatz Walkmühle.

Beschlusstext

Der Stadtrat stimmt den außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 31.500 € für die Errichtung des Spielplatzes in der Walkmühle zu.

Produkt 36610100 - Einrichtungen der Jugendarbeit

Sachkonto 08110000 - Betriebsvorrichtungen/Maßnahmenummer 366101M00001

Die Deckung erfolgt in Höhe von 20.000 € aus dem Produkt 36610100 - Einrichtungen der Jugendarbeit

Sachkonto 23110000 - Zuweisungen vom Landkreis/Maßnahmenummer 366101M00001

und in Höhe von 8.500 € aus dem Produkt 36610100 - Einrichtungen der Jugendarbeit

Sachkonto 23910000 - Spenden/Maßnahmenummer 366101M00001

und in Höhe von 3.000 € aus dem Produkt 51100100 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Sachkonto 15520000 - Städtebaulicher Denkmalschutz Maßnahmenummer 511001M00002

Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 12-45/19

Rückforderung der Fördermittel für die Maßnahme "Sanierung des Containers im Bergbaumuseum Wettelrode".