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Sangerhäuser Nachrichten, Amtliches Mitteilungsblatt für die Stadt Sangerhausen
Ausgabe 6/2019
Aus dem Rathaus
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Öffentliche Bekanntmachung


Stadtrat der Stadt

Sangerhausen

Öffentliche Bekanntmachung

Die konstituierende Ratssitzung des Stadtrates der Stadt Sangerhausen findet am

Montag, dem 01.07.2019, um 16:00 Uhr,

in die Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33,

06526 Sangerhausen

mit einer EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Die EINWOHNERFRAGESTUNDE wird in der Zeit zwischen 17:00 Uhr und 18:00 Uhr durchgeführt.

Vorläufige Tagesordnung:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit durch den Oberbürgermeister Herrn Sven Strauß

2.

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

3.

Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates

4.

Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten nach § 53 (2) KVG LSA, durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates

4.1

Feststellen von Hinderungsgründen für den Eintritt gewählter Personen in den Stadtrat und ggf. Beschluss über das Vorliegen der Voraussetzungen für ein Ausscheiden von Stadträten

5.

Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates

6.

Bildung eines Wahlausschusses für Wahlen der konstituierenden Sitzung

7.

Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates und seiner Stellvertreter

7.1

Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates

7.2

Wahl des 1. Vertreters der/des Vorsitzenden des Stadtrates

7.3

Wahl des 2. Vertreters der/des Vorsitzenden des Stadtrates

8.

Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch die Vorsitzende/den Vorsitzenden des Stadtrates

9.

Mitteilung der/des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende

10.

Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

10.1

Entscheidung über Wahleinsprüche sowie die Gültigkeit der Stadtratswahl und der Ortschaftsratswahlen in den Ortschaften Breitenbach, Gonna, Grillenberg, Großleinungen, Horla, Lengefeld, Morungen, Oberröblingen, Obersdorf, Riestedt, Rotha, Wettelrode, Wippra und Wolfsberg vom 26.05.2019

10.2

Beschluss der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

10.3

Beschluss der Geschäftsordnung der Stadt Sangerhausen

10.4

Aufgabengliederungsplan für die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Sangerhausen

11.

Benennung der Mitglieder der Ausschüsse

12.

Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren gem. § 11 (4) der Hauptsatzung

13.

Berufung und Verpflichtung sachkundiger Einwohner nach § 49 (3) KVG LSA in beratende Ausschüsse als Mitglied mit beratender Stimme

14.

Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung

14.1

Besetzung der Aufsichtsräte/Beiräte der städtischen Gesellschaften und Stiftungen sowie die Bestimmung von Vertretern in Körperschaften des öffentlichen Rechts

14.1.1

Wahl eines Vertreters für den Wasserverband "Südharz"

14.1.2

Wahl des 1. Stellvertreters für den Wasserverband "Südharz"

14.1.3

Wahl des 2. Stellvertreters für den Wasserverband "Südharz"

14.1.4

Wahl eines Vertreters in den Unterhaltungsverband "Helme"

14.1.5

Wahl eines Stellvertreters in den Unterhaltungsverband "Helme"

14.1.6

Wahl eines Vertreters in den Unterhaltungsverband "Wipper-Eine"

14.1.7

Wahl eines Stellvertreters in den Unterhaltungsverband "Wipper-Eine"

14.1.8

Wahl eines Mitgliedes des Stadtrates als Vertreter im Beirat der Anny-Bauer- Tierheim-Stiftung

14.1.9

Wahl von Vertretern in den Stiftungsbeirat der Worch' schen Stiftung und andere

14.1.10

Bestimmung von Vertretern für den Beirat der Rosenstadt GmbH Sangerhausen je Fraktion

15.

Bericht des Oberbürgermeisters

16.

Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

gez. S. Strauß
Oberbürgermeister