Beschlüsse der 43. Ratssitzung vom 06.06.2024
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 1-43/24
Berufung des Ortswehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gonna innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Beschlusstext:
Der Stadtrat beschließt, dass mit Wirkung zum 06.06.2024 Herr Marco Vinzens zum Ortswehrleiter und Herr Jonas Hosang zum stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Gonna für den Zeitraum von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit berufen werden.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 2-43/24
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Grillenberg innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Beschlusstext
Der Stadtrat beschließt, dass mit Wirkung zum 06.06.2024 Herr Mathias Kronberg zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Grillenberg für den Zeitraum von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit berufen wird.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 3-43/24
Bestätigung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters
Beschlusstext
Einwendungen gegen die Stichwahl zum Oberbürgermeister am 28.04.2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 4-43/24
ISEK (Entwurf) Auslegungsbeschluss
Beschlusstext
Der Stadtrat beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Nachbargemeinden für den Entwurf des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
(ISEK 2035) der Stadt Sangerhausen.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 5-43/24
B-Plan 36 - Erweiterung Wasserschluft (MiFa) - Antrag auf Änderung des Ausnahmebescheids von 2015 nach dem Bundesnaturschutzgesetz
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Sangerhausen beschließt die genannte Vorgehensweise, einen Änderungsantrag zum Bescheid vom 23.12.2015 zu stellen, die Ausgleichsflächen im Stadtgebiet anzupassen sowie die Hamsterzuchtstation in Kooperation mit dem Zoo Halle zu realisieren.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 6-43/24
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 28.021,15 € für die bauliche Umsetzung der Brückenbauwerke Wb02 und Wb03 in Wolfsberg
| Beschlusstext: | |
| Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 28.021,15 € für die bauliche Umsetzung der Brückenbauwerke Wb02 und Wb03 in Wolfsberg im | |
| • | Produkt 54100100 – Gemeindestraßen und Verkehrsanlagen |
| • | Sachkonto 09620000 – Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen |
| • | Maßnahmenummer 541001M00036 (Sanierung Brücken Wolfsberg). |
| Die Deckung erfolgt aus | |
| • | Produkt 57310100 - Mehrzweckgebäude und sonstige öffentliche Einrichtungen |
| • | Sachkonto 09610000 – Anlagen im Bau: Hochbaumaßnahmen |
| • | Maßnahmenummer 573101M00006 (DGH/Ratskeller Oberröblingen). |
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 7-43/24
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 353.979,73 € € für die Grundschulen der Stadt Sangerhausen für die Maßnahme "IKT-Konzeptionen"
| Beschlusstext: | |
| Der Stadtrat stimmt den außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von insgesamt 353.979,73 € für die Grundschulen der Stadt Sangerhausen für die Maßnahme "IKT-Konzeptionen" im | |
| • | Produkt 21110100 – Grundschulen |
| • | Sachkonto 01210000 – Lizenzen |
| • | Maßnahmenummer 211101M00030 (IKT-Konzeptionen Grundschulen) |
| • | Betrag 6.499,73 €, |
| • | Produkt 21110100 – Grundschulen |
| • | Sachkonto 08210000 – Betriebs- und Geschäftsausstattung |
| • | Maßnahmenummer 211101M00030 (IKT-Konzeptionen Grundschulen) |
| • | Betrag 101.150,00 € und |
| • | Produkt 21110100 – Grundschulen |
| • | Sachkonto 08220000 – Bewegliche Vermögensgegenstände von mehr als 150 bis 1.000 Euro ohne Ust. |
| • | Maßnahmenummer 211101M00030 (IKT-Konzeptionen Grundschulen) |
| • | Betrag 246.330,00 € zu. |
| Die Deckung erfolgt aus | |
| • | Produkt 21110100 – Grundschulen |
| • | Sachkonto 23110000 – Sonderposten aus Zuwendungen |
| • | Maßnahmenummer 211101M00030 (IKT-Konzeptionen Grundschulen) |
| • | Betrag 353.979,73 €. |
| Für alle 3 Sachkonten wird ein Deckungszähler eingerichtet. | |
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 8-43/24
Ermächtigung des Hauptverwaltungsbeamten über Rechtsmitteleinlegung gegen die Festsetzung der Kreisumlage 2017 - 2020 und 2024 nebst Heilungsbescheiden und Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 105 KVG LSA i. H. v. 150.000,00 € für Anwalts- und Gerichtskosten