Beschlüsse der 1. Ratssitzung vom 01.07.2024
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 1-1/24
Entscheidung über Wahleinsprüche sowie die Gültigkeit der Stadtratswahl und der Ortschaftsratswahlen in den Ortschaften Breitenbach, Gonna, Grillenberg, Großleinungen, Horla, Lengefeld, Morungen, Oberröblingen, Obersdorf, Riestedt, Rotha, Wettelrode, Wippra und Wolfsberg vom 09.06.2024
Beschlusstext:
Der Stadtrat der Stadt Sangerhausen trifft gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 1 des Kommunalwahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt folgende Entscheidung: Einwendungen gegen die Wahlen liegen nicht vor. Die Wahlen sind gültig.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 2-1/24
Änderung Betrauungsakt Kommunale Bädergesellschaft Sangerhausen mbH
Beschlusstext
| 1. | Der Stadtrat beschließt die Korrektur des bestehenden Betrauungsaktes zwischen der KBS und der Stadt Sangerhausen vom 09.11.2023 hinsichtlich der Rücknahme der Betrauung der KBS mit dem Betrieb des Freibades Wolfsberg. |
| 2. | Der Oberbürgermeister als Gesellschaftsvertreter der Stadt wird beauftragt, den geänderten Betrauungsakt zu unterzeichnen. |
| 3. | Die Geschäftsbesorgung des Freibades Wolfsberg ist für die Freibadsaison 2024 durch einen Vertrag zu regeln. |
Beschlussgegenstanddes Beschlusses Nr. 3-1/24
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 53.578,00 € für den Ewerb eines Grundstücks sowie der Gebäudeabrisskosten in Großleinungen "An der Leine 1"
Beschlusstext
Der Stadtrat stimmt den außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 53.578,00 € für den Erwerb eines Grundstücks sowie der Gebäudeabrisskosten in Großleinungen „An der Leine 1“ im
| • | Produkt 11171100 – Grundstücksverkehr |
| • | Sachkonto 03110000 – Grund und Boden bebauter Grundstücke |
| • | Maßnahmenummer 111711M00037 zu. |
| Die Deckung erfolgt aus | |
| • | Produkt 57310100 – Mehrzweckgebäude und sonstige öffentliche Einrichtungen |
| • | Sachkonto 09610000 – Anlagen im Bau: Hochbaumaßnahmen |
| • | Maßnahmenummer 573101M00006 (DGH / Ratskeller Oberröblingen) |
| • | Betrag 39.948,00 € |
| und | |
| • | Produkt 54100100 – Gemeindestraßen und Verkehrsanlagen |
| • | Sachkonto 09620000 – Anlagen im Bau: Tiefbaumaßnahmen |
| • | Maßnahmenummer 541001M00061 (Fußgängerbrücke Großleinungen) |
| • | Betrag 13.630,00 €. |
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 4-1/24
Änderung des Beschlusses - Nr. 10-39/23 vom 07.12.2023 - Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes der Gemarkung Großleinungen, Flur 6, Flst. 587, 5.000 m² als Baugrundstücke