Beschlüsse der 37. Ratssitzung vom 14.09.2023
v.r.: OB Sven Strauß, Robert Wonde, Andreas Skrypek (Ratsvors.)
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 1-37/23
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Obersdorf innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Beschlusstext
Der Stadtrat beschließt, dass mit Wirkung zum 14.09.2023 Herr Robert Wonde zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Obersdorf für den Zeitraum von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit berufen wird.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 2-37/23
Berufung des Wahlleiters und des Stellvertreters für die Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters 2024
Beschlusstext
Der Stadtrat der Stadt Sangerhausen beruft für die Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters zum Wahlleiter: Herrn Jens Schuster, Fachbereichsleiter Finanz- und Personalverwaltung sowie zur Stellvertreterin: Frau Annette Brenneiser, Referatsleiterin Organisation und Wahlen.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 3-37/23
Berufung des Gemeindewahlleiters und des Stellvertreters für die Wahl des Stadtrates sowie der Ortschaftsräte / Ortsvorsteher 2024
Beschlusstext
Der Stadtrat der Stadt Sangerhausen beruft für die Wahl des Stadtrates sowie der Ortschaftsräte / Ortsvorsteher der Stadt Sangerhausen am 09. Juni 2024 zum Wahlleiter: Herrn Jens Schuster, Fachbereichsleiter Finanz- und Personalverwaltung sowie zur Stellvertreterin: Frau Annette Brenneiser, Referatsleiterin Organisation und Wahlen.
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 4-37/23
Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Geschwindigkeitsreduzierung innerorts
| Beschlusstext | |
| Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister: | |
| 1. | Zur weiteren Verbesserung der Lebensqualität in Spezifizierung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Sangerhausen ein Verkehrsberuhigungskonzept zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beratung und Beschlussfassung zu unterbreiten. |
| 2. | Zielrichtung soll die Prüfung der Umsetzung von konsequenten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen sein. |
Beschlussgegenstand des Beschlusses Nr. 5-37/23
Änderung des Beschlusses Nr. 2-33/23 vom 09.03.2023 - Änderung der Gemarkungsgrenzen im Bereich der Gemarkung Oberröblingen zu den Gemarkungen Niederröblingen und Edersleben
Beschlusstext
Der Stadtrat beschließt die Änderung des Beschlusses Nr. 2-33/23 vom 09.03.2023 hinsichtlich der Gemarkungsgrenze nach Niederröblingen. Der Beschluss lautet nunmehr wie folgt:
Der Stadtrat stimmt der Änderung der Gebietsgrenze im Bereich der Gemarkung Oberröblingen zu den Grenzen nach Niederröblingen, Katharienrieth und Edersleben im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens Niederröblingen II (Verfahrens-Nr. 611-46 SGH 218), wie in beiliegender Karte als 2. Änderung der Gemarkungsgrenze (Datum 13.07.2023) bezeichnet, zu.
Anlage online unter https://buergerinfo.sangerhausen.de
Abgelehnter Beschluss der 37. Ratssitzung vom 14.09.2023
Folgender Beschlussgegenstand wurde mehrheitlich abgelehnt:
Beschlussgegenstandd es Beschlusses Nr. 14-37/23
Aufhebung Sperrvermerk für Entnahme aus der KBS