Tag der Städtebauförderung 2023

In ganz Deutschland feiern Städte und Gemeinden am 13. Mai 2023 den Tag der Städtebauförderung unter dem Motto „Wir im Quartier“. Die Auftaktveranstaltung für den Aktionstag fand in diesem Jahr in Ulm statt.

Dieser Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund.

Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches Instrument der städtischen Erneuerung. Sie unterstützt die Kommunen dabei, ihre Städte an wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen anzupassen.

So werden zum Beispiel die Errichtung von Schulen, Kitas und Spielplätzen oder die Schaffung von Grünanlagen, barrierefreien Zugängen sowie von Zentren zur Integration von Geflüchteten gefördert.

Ulm ist eine von 500 Städten und Gemeinden in Deutschland, die sich am Tag der Städtebauförderung beteiligten. Vieles konnte dort seit 1977 mithilfe dieser Förderung aufgebaut werden: Die Stadt hatte Grünflächen, Schulen, bezahlbaren Wohnraum und soziale Einrichtungen geschaffen, die über den Förderzeitraum hinaus erfolgreich verstetigt wurden.

Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Nicole Razavi MdL, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg, und Ulms Oberbürgermeister Gunter Czisch besichtigten das Sanierungsgebiet der Ulmer Weststadt und eröffneten das Frühlingsfest auf dem Agnes-Schultheiß-Platz, um nach 22 Jahren erfolgreicher Städtebauförderung den Abschluss mit den Bewohnerinnen und Bewohnern und Menschen aus ganz Ulm zu feiern.

„In den letzten über 50 Jahren haben Bund, Länder und Kommunen mit der Städtebauförderung viel bewegt. Über 12.100 Projekte, darunter Schulen und Kitas, Parks und Plätze, bezahlbare Wohnungen und soziale Projekte konnten in 4.000 Kommunen geschaffen werden. Der Bund allein hat dafür eine Summe von über 21 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, die unsere Städte für Familien, für Kinder und Jugendliche, Seniorinnen und Senioren und für Geflüchtete lebenswert machen. Hier sind Orte entstanden, an denen Menschen wohnen und lernen, an denen sie sich treffen und Unterstützung in schwierigen Lebenssituationen bekommen können. Ulm ist hierfür ein gutes Beispiel. Dank der Städtebauförderung und des Engagements von Kommune, Vereinen und Initiativen ist in der Ulmer Weststadt ein lebendiger Ort entstanden, der von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen genutzt und gebraucht wird. Allein in diesem Jahr stellen wir von Seiten des Bundes wieder 790 Mio. Euro für die Städtebauförderung im ganzen Land zur Verfügung“ sagte Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen im Rahmen ihres Grußwortes.

Nicole Razavi MdL, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg erklärte: „Ich freue mich sehr, dass die bundesweite Auftaktveranstaltung für den Tag der Städtebauförderung in diesem Jahr in Baden-Württemberg stattfinden wird. Gastgeber ist Ulm eine Stadt, die seit 1977 dieses bewährte Förderprogramm nutzt. Ulm ist damit Mitglied einer Förderfamilie, die alleine in Baden-Württemberg fast 900 Städte und Gemeinden umfasst. Die Städtebauförderung ist eines der stärksten und beliebtesten Pferde im Stall unserer Förderlandschaft. Es ist zudem ein lernendes Programm, das es den Kommunen immer wieder aufs Neue ermöglicht, sich den jeweils aktuellen Herausforderungen unserer Zeit zu stellen - und das seit mehr als 50 Jahren. Die Anpassung der Städte an die Folgen des Klimawandels, die Aktivierung von Flächen für die Wohnraumschaffung und die Aufwertung unserer Stadt- und Ortskerne sind gute Beispiele für die Leistungsfähigkeit der Städtebauförderung“.

Gunter Czisch, Oberbürgermeister der Stadt Ulm war sichtlich die Freude ins Gesicht geschrieben als er stolz verkündete: „Ulm ist ein gutes und gelungenes Beispiel dafür, was Städtebauförderung zu leisten vermag, und wie nachhaltig sie tatsächlich wirkt. Darum freue ich mich, dass die Auftaktveranstaltung zum bundesweiten Tag der Städtebauförderung in diesem Jahr bei uns stattfindet und uns die Gelegenheit bietet, Danke zu sagen für die kontinuierliche Unterstützung seit 1977. Denn es geht letztendlich um viel mehr als um ein bloßes "Aufhübschen" von Straßen und Plätzen. Es geht um die Stadt als Ganzes, um resiliente Quartiere, die den baulichen Rahmen bieten für den Zusammenhalt und ein gutes Miteinander der Bewohnerinnen und Bewohner. Ulm wird sich auch in Zukunft dieser Herausforderung stellen, wohl wissend, dass die Städtebauförderung immer ein verlässlicher Partner sein wird“.

Die Stadt Ulm erhält seit 1977 Mittel aus der Städtebauförderung, rund 36 Mio. Euro stellte der Bund dafür bereit. Die neue Quartiersmitte bestehend aus Agnes-Schultheiß-Platz, Weststadthaus und Weststadtpark wurde 2018 u. a. durch einen Neubau für geflüchtete Menschen ergänzt. Als Abschluss aller Maßnahmen rund um die neue Mitte im Ulmer Westen wurden auch die öffentlichen Räume im Bereich des Westbades neugestaltet und ein barrierefreier Zugang geschaffen. Seit über 25 Jahren bietet der Mädchen- und Frauenladen „Sieste“ im Ulmer Westen ein umfangreiches Programm. Seit 2022 gibt es auch ein Angebot für Ukrainerinnen.,

Durch die Städtebauförderung des Bundes und der Länder wurden über 12.100 Maßnahmen im Zeitraum von 1971 bis 2022 gefördert in rund 4.000 Kommunen bundesweit. Allein der Bund hat seit 1971 ca. 21,6 Mrd. Euro investiert, davon rund 11,65 Mrd. Euro in die alten Länder und seit 1990 rund 9,95 Mrd. Euro in die neuen Länder. Im Jahr 2023 sind erneut 790 Mio. Euro Bundesmittel vorgesehen. Maßnahmen des Klimaschutzes und der Anpassung an den Klimawandel werden in allen Programmen gefördert und sind Voraussetzung für die Förderung.