Neuer Stadtrat der Goethestadt Bad Lauchstädt hat sich konstituiert und seine Arbeit aufgenommen

Am Donnerstag, dem 4. Juli 2024 fand um 19:00 Uhr in der Begegnungsstätte Alte Remise in Bad Lauchstädt die konstituierende Sitzung des neugewählten Stadtrates der Goethestadt Bad Lauchstädt statt. Nachdem der Wahlausschuss der Goethestadt Bad Lauchstädt in seiner öffentlichen Sitzung am 18. Juni 2024 die endgültigen Wahlergebnisse der einzelnen Kommunalwahlen vom 9. Juni 2024 festgestellt hatte, wurden die gewählten Bewerberinnen und Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge vom Wahlleiter Marko Grellert angeschrieben, damit diese ihre Einwilligung zur Übernahme des Wahlamtes eines Stadtratsmitgliedes schriftlich dokumentieren konnten. Nicht alle gewählten Bewerberinnen und Bewerber nahmen ihr Mandat an und so kam es zur Besetzung von einzelnen Stadtratsmandaten durch entsprechende Nachrücker der jeweiligen Wahlvorschläge.

Die konstituierende Sitzung des neugewählten Stadtrates wurde ordnungsgemäß von Bürgermeister Christian Runkel einberufen. Dieser begrüßte die Anwesenden und übergab nach Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung die Leitung der Stadtratssitzung an das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates Jürgen Wolfram.

Durch diesen wurden die anwesenden Stadtratsmitglieder auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten verpflichtet, was durch diese auch schriftlich bekundet wurde.

Im Anschluss erfolgte die Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt gewählter Personen in den Stadtrat und Beschluss über das Vorliegen der Voraussetzungen für ein Ausscheiden von Mitgliedern des Stadtrates.

Entsprechende Hinderungsgründe lagen nicht vor und somit musste auch kein gewähltes Stadtratsmitglied ausscheiden.

Ein erster Schwerpunkt der Stadtratssitzung war die Wahl der Vorsitzenden Frau Dr. Andrea Wrankmore und die Wahl deren ersten Stallvertreter Herr Morten Gehlhar und deren zweiten Stellvertreter Herrn Thomas Schorsch.

Nach der erfolgreichen Wahl wurde die Leitung der Stadtratssitzung an den ersten Stellvertreter der Stadtratsvorsitzenden Herrn Morten Gehlhar

übertragen, da die Stadtratsvorsitzende Frau Dr. Wrankmore wegen Urlaub nicht bei der Sitzung anwesend sein konnte.

Als erste Amtshandlung verpflichtete Morten Gehlhar das älteste Stadtratsmitglied Jürgen Wolfram zur Erfüllung seiner Amtspflichten, worauf dieser eine schriftliche Bekundung ablegte.

Nun übergab Morten Gehlhar an Bürgermeister Christian Runkel. Dieser informierte über folgende gebildete Fraktionen und deren Vorsitzenden:

1. Christlich Demokratische Union Deutschlands/Gemeinsam für Schafstädt

Vorsitzender: Morten Gehlhar - Die Fraktion verfügt über 5 Sitze

im Stadtrat.

2. Freie Wählervereinigung Bad Lauchstädt e.V./Freiwillige Feuerwehr

Vorsitzender: Norbert Schindler – Die Fraktion verfügt über 4 Sitze im Stadtrat.

3. Alternative für Deutschland

Vorsitzender: Jürgen Wolfram – Die Fraktion verfügt über 3 Sitze im Stadtrat.

4. Bündnis MITEINANDER/Schorsch

Vorsitzender: Mario Jose – Die Fraktion verfügt über 3 Sitze im Stadtrat

5. Wählergemeinschaft Milzau/LSG Klobikau-Milzau 1899

Vorsitzender: Günter Teichmann – Die Fraktion verfügt über 3 Sitze im Stadtrat.

Das Stadtratsmitglied Alexander Sorge (Die Linke) ist FRAKTIONSLOS.

Nach der Bekanntgabe beschloss der Stadtrat, dass die bisherige Sitzordnung geändert wird. Die Stadtratsmitglieder werden bei künftigen Sitzungen U-förmig mit Blickrichtung zu den Besuchern ihren Platz einnehmen. Um dies sicherzustellen wird der Stadtrat seine Sitzungen im

Sozio-kulturellen-Zentrum „Pferdestall“ im Ortsteil Milzau durchführen.

Der Hauptausschuss wird in vornehmlich in der Begegnungsstätte „Alte Remise“ in Bad Lauchstädt beraten. Der Bau- und Wirtschaftsausschuss sowie der Ausschuss für Kultur, Soziales und Sport wird an variablen Orten seine Sitzungen durchführen.

Im Anschluss fasste der Stadtrat einstimmig Beschlüsse über die Entscheidung der Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der GBL und der jeweiligen Wahlen zu den einzelnen Ortschaftsräten. Danach beschlossen die Stadtratsmitglieder die Geschäftsordnung für den Stadtrat und seiner Ausschüsse.

Einen weiteren Schwerpunkt der ersten Stadtratssitzung war die Sitzverteilung und der Besetzung der Ausschüsse auf Vorschlag der Fraktionen. Dazu gab es im Vorfeld zwischen den Fraktionen mit gleicher

Sitzverteilung im Stadtrat entsprechende Sondierungsgespräche, in welchen Einigungen erzielt werden konnten. Somit setzen sich die Ausschüsse wie folgt zusammen:

I. Hauptausschuss

Der Hauptausschuss ist ein beschließender Ausschuss und besteht aus acht Stadträten und dem Bürgermeister. Er berät die Beschlüsse des Stadtrates vor und fasst selbstständig Beschlüsse entsprechend seiner Aufgabenhoheit.

Zusammensetzung des Hauptausschusses:

Vorsitzender:

Bürgermeister der GBL (Sitze: 1)

Christian Runkel

Ordentliche Mitglieder:

Christlich Demokratische Union Deutschlands/Gemeinsam für Schafstädt

(Sitze: 2)

Angelika Klinz

Jürgen Reichelt

Freie Wählervereinigung Bad Lauchstädt e.V./Freiwillige Feuerwehr (Sitze: 2)

Norbert Schindler

Dr. Andrea Wrankmore

Wählergemeinschaft Milzau/LSG Klobikau-Milzau 1899 (Sitze: 2)

Günter Teichmann

Daniel Schäfer

Alternative für Deutschland (Sitze: 1)

Jürgen Wolfram

Bündnis MITEINANDER/Schorsch (Sitze: 1)

Mark Bergmann

II. Bau- und Wirtschaftsausschuss

Der Bau- und Wirtschaftsausschuss ist ein beratender Ausschuss und besteht aus fünf Stadträten und vier sachkundigen Einwohnern.

Ordentliche Mitglieder:

Christlich Demokratische Union Deutschlands/Gemeinsam für Schafstädt (Sitze: 1)

Jürgen Reichelt

Freie Wählervereinigung Bad Lauchstädt e.V./Freiwillige Feuerwehr (Sitze: 1)

Dieter Thielmann

Alternative für Deutschland (Sitze: 1)

Wieland Gorges

Bündnis MITEINANDER/Schorsch (Sitze: 1)

Mario Jose

Wählergemeinschaft Milzau/LSG Klobikau-Milzau 1899 (Sitze: 1)

Daniel Schäfer

Sachkundige Einwohner:

Lukas Andreas

Karsten Gerlach

Frank Illing

Dietmar Roeder

III. Ausschuss für Kultur, Soziales und Sport

Der Ausschuss für Kultur, Soziales und Sport ist ein beratender Ausschuss und besteht aus fünf Stadträten und vier sachkundigen Einwohnern.

Ordentliche Mitglieder:

Christlich Demokratische Union Deutschlands/Gemeinsam für Schafstädt

(Sitze: 2)

Angelika Klinz

Danny Wiedmer

Alternative für Deutschland (Sitze: 1)

Gudrun Gorges

Bündnis MITEINANDER/Schorsch (Sitze: 1)

Mark Bergmann

Wählergemeinschaft Milzau/LSG Klobikau-Milzau 1899 (Sitze: 1)

Steffen Schröder

Sachkundige Einwohner:

Hubertus Kiesel

Manfred Schmiedt

Weiterhin befasst sich der Stadtrat mit der Wahl von Vertretern der GBL in den Verbandsversammlungen der Abwasserzweckverbänden, in den Beiräten der kommunalen GmbHs und in den Verbandsversammlungen der Unterhaltungsverbände.

Als Vertreter wurden gewählt:

1. Abwasserzweckverband Merseburg

Vertreter: Günter Teichmann

Stellvertreter: Christian Runkel

2. Wasser- und Abwasserzweckverband Saalkreis

Vertreter: Christian Runkel

Stellvertreter: Dieter Thielmann

3. Beirat der Seniorenpflege Schafstädt GmbH

Ordentliche Mitglieder:

Claudia Buschendorf

Gudrun Gorges

Mario Jose

Henning Schröder

Günter Teichmann

4. Beirat der Wohnungsgesellschaft Schafstädt mbH

Ordentliche Mitglieder:

Klaus Andres

Mark Bergmann

Wieland Gorges

Christian Weigelt

5. Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Untere Saale-Weiße Elster

Vertreter: Annett Heinrich

Stellvertreter: Stephanie Schmidt

6. Verbandsversammlung Unterhaltungsverband Untere Saale

Vertreter: Annett Heinrich

Stellvertreter: Stephanie Schmidt

Als letzte Tagesordnungspunkte wurden die Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder und die Einwohnerfragestunde behandelt.

Versammlungsleiter Morten Gehlhar bedankte sich für die gute Disziplin aller Anwesenden, wünschte allen gewählten Vertretern in den verschiedenen Gremien viel Erfolg bei ihrer Arbeit und beendete um 20:24 Uhr die konstituierende Sitzung des Stadtrates der Goethestadt Bad Lauchstädt.