Beschlüsse Ratssitzungen

Beschluss-Nr.: R-40-436-2022

Abstimmung: 11-Ja-Stimmen, angenommen

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung sowie alle dazugehörigen Unterlagen zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und deren Vorlage bei der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde, dem Landratsamt Bautzen.

Beschluss-Nr.: R-40-437-2022

Abstimmung: 11-Ja-Stimmen, angenommen

Der Gemeinderat Sohland a.d. Spree bestätigt im Zuge des Haushaltsbeschlusses den als Anlage beigefügten Wirtschaftsplan Kommunalwald 2023.

Beschluss-Nr.: R-40-438-2022

Abstimmung: 12-Ja-Stimmen, angenommen

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Errichtung von drei Mastsirenen zu einem Gesamtauftragswert gemäß Angebot vom 29.11.2022 in Höhe von 51.246,16 EUR an die Firma Hörmann Warnsysteme GmbH, NL Sirene Mitte Sachsen, Bahnhofstraße 62 in 08297 Zwönitz.

Beschluss-Nr.: R-40-439-2022

Abstimmung: 11-Ja-Stimmen, angenommen; 1-Stimmenthaltung

Der Gemeinderat der Gemeinde Sohland a.d. Spree beschließt die Vergabe der Versicherungsleistungen für die Gebäude- und Inhaltsversicherungen kommunaler Objekte an die Ostdeutsche Kommunalversicherung a.G.

Beschluss-Nr.: R-40-440-2022

Abstimmung: 12-Ja-Stimmen, angenommen

Der Gemeinderat bekennt sich grundsätzlich zum Fortbestand des Forstmuseums. Er beschließt die Forstsetzung der Unterstützung des „Freundeskreis Waldpädagogisch-Forsthistorisches Zentrum der Oberlausitz e. V.“ für das Jahr 2023. Der Zuschuss beträgt 2000,00 € und ist an den Fortbestand der Einrichtung gebunden. Bis September 2023 ist durch den Verein ein Konzept zur künftigen Betreibung des Museums vorzulegen.

Beschluss-Nr.: R-40-434-2022

Abstimmung: 12-Ja-Stimmen, angenommen

Der Gemeinderat beschließt den Kauf der Flurstücke 1333 (2.310 m²) und 1333a (700 m²) der Gemarkung Taubenheim von Herrn Hohlfeld, Friedemann (02689 Sohland an der Spree, Spreeweg 11). Der Wert der Flächen beträgt 0,36 €/m² entsprechend Bodenrichtwertkarte. Damit ergibt sich ein Kaufpreis von 1.083,60 € (3.010 m² * 0,36 €/m²) zzgl. Nebenkosten.

Beschluss-Nr.: R-40-435-2022

Abstimmung: 12-Ja-Stimmen, angenommen

Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des Flurstückes 907/21 der Gemarkung Frühlingsberg in einer Größe von 967 m² (siehe Kartenauszug).

Kaufpreis: 817 m² zu 48,00 € und 150 m² zu 5,00 €, gesamt 39.966,00 € zzgl. Nebenkosten.

Beschluss-Nr.: R-40-441-2022

Abstimmung:12-Ja-Stimmen, angenommen

Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des Flurstückes 907/16 der Gemarkung Frühlingsberg in einer Größe von 885 m² (siehe Kartenauszug).

Kaufpreis: 885 m² zu 48,00 €, gesamt 42.480,00 € zzgl. Nebenkosten.